Bei „Syrien 3“ist einstweilen der Weg das Ziel

Abstriche vor Beginn der Gespräche in Genf – Warten auf Entscheid der Opposition

Genf/Riad – Auch am Mittwoch blieb der Plan aufrecht, dass am Freitag in Genf die erste Runde von Syrien-Gesprächen stattfinden soll, an denen sowohl Opposition als auch Regime teilnehmen (wenngleich nicht an einem Tisch, sondern in verschiedenen Räumen sitzend). Aber während Damaskus laut Information aus Moskau bereits Außenminister Walid Muallem als Emissär nominiert hat, war vom Oppositionsrat, der sich als der alleinige Vertreter aller Syrer und Syrerinnen versteht, Mittwochnachmittag noch nicht bekannt, ob und in welcher Zusammensetzung er nach Genf reisen wird.

Das vom ehemaligen syrischen Premier Riyad Hijab koordinierte „Hohe Verhandlungskomitee“(HNC) tagte am Mittwoch weiter in einem Hotel in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad zur Frage, ob man die Einladung annehmen solle, die die Uno am Dienstag verschickt hatte. Obwohl den Wünschen des vor allem von SaudiArabien und der Türkei unter- stützten HNC stattgegeben wurde, die syrisch-kurdische Partei PYD nicht einzuladen, diskutierte das HNC über weitere Bedingungen: ein Ende der Regime-Angriffe auf von Rebellen gehaltene Städte, humanitäre Hilfe, aber auch Klärung vonseiten der Uno, was sie mit diesen Gesprächen überhaupt genau bezwecke, etwa welcher Art die angestrebte Übergangsregierung sein soll.

„Dritte“Delegation

Als mögliche Lösung, die Präsenz der PYD-Kurden – die bei der Bekämpfung des „Islamischen Staats“militärisch erfolgreich sind – doch noch zu sichern, war an eine „dritte Delegation“gedacht worden. Die Türkei, aber auch der HNC hatten jedoch daraufhin mit Boykott gedroht. Andere syrische sowohl kurdische als auch arabische Oppositionelle und Unabhängige, die nicht im HNC sitzen und dennoch nach Genf kommen sollten, sagten daraufhin ihre Teilnahme aus Solidarität mit der PYD ebenfalls ab. Bei manchen bestand auch eine gewisse Sorge, als Mitglieder einer „russischen Gruppe“– denn Russland forderte die Teilnahme der PYD – punziert zu werden.

Moskau fand sich aber letztlich damit ab, dass die PYD erst zu einem späteren Zeitpunkt zu den Gesprächen stoßen wird. Das Ziel war am Mittwoch nur mehr, dass die Gespräche, die bereits am Montag hätten beginnen sollen, überhaupt stattfinden.

Der Uno-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, schraubte die Erwartungen der Genf-Runde zu Wochenbeginn ganz bewusst herunter: Die indirekten Gespräche, bei denen die Delegationen in separaten Zimmern sitzen und Vermittler die Botschaften hin und hertragen, könnten sich auch über Monate hinziehen. Um Druck wegzunehmen, soll es auch keine große formelle Eröffnung der Gespräche geben. Es soll kein „Genf 3“werden, das das gleiche Schicksal wie „Genf 2“erleidet, das Anfang 2014 im Sand verlief. (guha)