Werteschulungen starten, Kürzungen drohen

Eisenstadt – Ab nächster Woche startet im Burgenland das Schulungsprogramm für Flüchtlinge. In Kleingruppen sollen acht Stunden lang nicht nur heimische „Werte“, sondern auch „Orientierung“durchs Hiesige vermittelt werden. Das Burgenland sei diesbezüglich „Pilotprojekt“, wie Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) und Asyllandesrat Norbert Darabos (SPÖ) am Mittwoch in Eisenstadt betonten.

Darabos, so Kurz, sei der Erste gewesen, der sich angeboten habe, die Idee solcher Kurse in die Tat umzusetzen. Beide sind davon überzeugt, dass die allermeisten „sehr integrationsbereit“seien. Viele hätten diesbezüglich aber „keinen Anker“(Darabos), es fehle, so Kurz, „an Information“. Für anerkannte Flüchtlinge sei das Werte- und Orientierungsangebot „verpflichtend“. Bockt jemand, werde als Sanktion die Sozialhilfe gekürzt. Das würde auch gelten, wenn die Sozialhilfe für Flüchtlinge, Oberösterreich darin folgend, allgemein zurückgefahren werde.

Norbert Darabos ist, „obwohl das schwierig ist für einen Sozialdemokraten“, bereit, auch darüber zu reden. Er müsse aber sagen, dass solche Forderungen „tief in die eigene Klientel reichen“. Schwer nur könne man etwa einem pensionierten Maurer erklären, warum jemand, der noch nie ins Sozialsystem eingezahlt habe, fast gleich viel kriege wie er.

Indes dreht die FPÖ die einschlägige „Qualspirale“(Wilhelm Busch) weiter. Die aus Niederösterreich verlangen nun „in Gebieten, wo es zu Übergriffen kommt“, gleich nächtliche Ausgangssperren für geflüchtete Männer. (wei)