Registrierkasse soll Steuereinnahmen sprudeln lassen

Wien – Die Registrierkassenpflicht soll das Budget heuer und in den Folgejahren spürbar entlasten. Laut einer Anfragebeantwortung erwartet Finanzminister Hans Jörg Schelling von der Maßnahme zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung langfristig mehr als 1,4 Milliarden Euro. Zur höheren Umsatzsteuer kommen mehr Ertragsteuern hinzu, wenn Dienstleistungen und Waren mit Rechnung anstatt schwarz verkauft werden.

Konkret nennt Schelling ein Einnahmenplus wegen höherer Gewinne der Unternehmen von 180 Mio. Euro für das laufende Jahr – „mit ansteigender Tendenz in den Folgejahren“: 2019 und danach soll der Mehrertrag auf 324 Millionen Euro steigen. Deutlich größere Budgetfreuden erhofft sich der Minister bei der Umsatzsteuer: Die Registrierkasse wird demnach heuer 990 Millionen bringen, bis 2019 wächst der Extrazufluss – auch dank verpflichtenden Software-Updates – auf 1,08 Mrd. Euro. Umsatz- und Ertragsteuer zusammengerechnet bringen also heuer 1,17 Mrd. Euro und langfristig 1,4 Milliarden, schrieb Schelling in Beantwortung einer Anfrage von FPÖ-Mandatar Roman Haider.

Keinen Hehl macht der Minister daraus, dass die Maßnahmen vor allem kleine Unternehmen treffen: Aufgrund von Betriebsprüfungen ergebe sich, dass 85 Prozent der Mehrergebnisse von Firmen mit weniger als zehn Millionen Euro Umsatz stammen, heißt es. Bei einer Annahme, wonach fünf Prozent der Umsätze dieser Betriebe (sechs Mrd. Euro) nicht deklariert werden, kommt man auf die genannten Mehreinnahmen. Dabei wurde ein Mischsatz bei der Umsatzsteuer von 15 Prozent unterstellt. (as)