Neun Milliarden gegen die Krise

Kreml legt milliardenschweres Konjunkturprogramm auf

Moskau – Klotzen statt Kleckern: Das Konjunkturprogramm der russischen Regierung ist deutlich schwerer als ursprünglich geplant. Laut Medienberichten will das Kabinett Präsident Wladimir Putin Maßnahmen im Wert von mindestens 737 Milliarden Rubel (knapp neun Milliarden Euro) zur Bekämpfung der Krise vorlegen.

Mit dem Paket sollen Strukturreformen der immer noch rohstofflastigen Wirtschaft finanziert, aber auch einzelne Wirtschaftssektoren gestützt werden. Daneben sind Stützungsmaßnahmen für Regionen und Rentenerhöhungen geplant, um die sozialen Folgen der galoppierenden Inflation abzufedern.

Einer der größten Gewinner ist die Automobilindustrie in Russ- land. Insgesamt sind für den Sektor knapp 1,7 Milliarden Euro vorgesehen. Das Geld soll einerseits zur Ankurbelung der Nachfrage verwendet werden, anderseits in Maßnahmen zur Arbeitsplatzerhaltung fließen. Eine Reihe von Konzernen erwägt derzeit massive Kürzungen.

Bisher noch nicht in den Antikrisenplan der Regierung eingegangen sind Maßnahmen zur Erhaltung der staatlichen Entwicklungsbank VEB. Deren Rettung dürfte nach Expertenschätzung bis zu 18 Milliarden Euro kosten. Die Regierung hat daher bislang noch keine konkreten Rettungsmodelle präsentiert. Zuletzt wurde über die Gründung einer dritten Staatsbank berichtet, die die VEB retten soll. (ab)