Pensionskosten: ÖVP sieht keine Entwarnung
Pensionistenchef Blecha: „Problem heißt Wirtschaft“
– Die Pensionskosten mögen gesunken sein, doch der Ruf nach Reformen bleibt so laut wie eh und je. Dass der Bundeszuschuss ins Pensionssystem, wie der STANDARD berichtete, laut Zahlen des Finanzministeriums im Vorjahr um 229 Millionen auf 10,17 Milliarden Euro gesunken ist, versteht ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka nicht als Entwarnung. Schließlich sei laut Budgetausblick bis 2019 mit einem starken Anstieg zu rechnen: „Da kann man nicht sagen: Alles ist paletti.“Auf die Prognose verweist man auch im Büro von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP): Nach wie vor bestehe Reformbedarf.
Das glaubt auch SPÖ-Pensionistenchef Karl Blecha, allerdings sieht er die Probleme im Gegensatz zur ÖVP nicht im Pensionssystem selbst. Sinkende Pensionskosten bei steigenden Ausgaben für Arbeitslosigkeit würden zeigen: „Das Problem heißt Wirtschaft, nicht Pensionen.“Der für 29. Februar geplante Regierungsgipfel müsse sich deshalb vor allem dem Arbeitsmarkt widmen.
Rechnerische Diskrepanzen
Das vom Sozialdemokraten Alois Stöger geführte Sozialministerium kommt auf geringfügig andere Zahlen als vom Finanzministerium im Budget ausgewiesen. Demnach sind für das Vorjahr in der Endabrechnung Pensionskosten von 10,39 Milliarden zu erwarten, dafür lagen die Kosten 2014 niedriger, woraus ein Anstieg von 280 Millionen resultiere. Grund für die Diskrepanz sind laut einem Sprecher Stögers unterschiedliche Darstellungsmethoden: Während das Finanzministerium die im Laufe eines Jahres getätigten Zahlungen ausweise, rechne das Sozialministerium nachträgliche Nachzahlungen und Abbuchungen ein. (jo, APA)