„Das ist der Angriff vom rechten Rand auf die Mitte“

Ob Brexit, Donald Trump, AfD oder die österreichische Präsidentschaftswahl – die politische Mitte ist unter Druck. Kulturphilosoph Wolfgang Müller-Funk über die Erosion der Mitte und die Kräfte, die die Zivilgesellschaft aushebeln wollen. Es ist ja nicht

STANDARD: Reden wir über „die Mitte“. Als die Zeiten noch weniger unübersichtlich waren – oder schienen – als heute, hätte man wohl gesagt: Zwischen links und rechts, zwischen oben und unten, da ist die Mitte. Wo und wer ist sie heute? Müller-Funk: Der Begriff „Verlust der Mitte“geht auf einen österreichischen Konservativen, den Kunsthistoriker Hans Sedlmayr, zurück, der politisch nach dem Zweiten Weltkrieg nicht ganz unbescholten war. Es gibt ein korrespondierendes Verhältnis zwischen Mitte und radikal. Es gibt die Wertschätzung des Radikalen, das dem Übel an die Wurzel geht, das grundsätzlich ist, und aus dieser Perspektive ist die Mitte etwas Verächtliches. Umgekehrt, aus der Perspektive der Mitte, sind die Extreme Gefahren, die etwas aus der Balance bringen. Die Mitte ist etwas, das zwischen den Extremen vermittelt und auch die Spannungen der Extreme aushält.

Standard: Trotzdem ist „die Mitte“ins Gerede gekommen. Warum? Müller-Funk: Weil durch die Radikalisierung – Stichwort Rechts-, zum Teil auch Linkspopulismus – deutlich wird, dass die Mitte, die wir gerne verachten, eine tragende Bedeutung für eine Demokratie hat. Uns ist nicht mehr ganz wohl. Die Frage jetzt: Verliert sich diese Mitte, wird sie aufgerieben? Das haben wir historisch ja in allen möglichen Bewegungen erfahren, im Nationalsozialismus, in europäischen Faschismen. Oder ist es nicht auch so, dass die Mitte gleichsam wie eine Burg erobert wird, dass in Österreich mit der FPÖ, in Deutschland mit der AfD oder mit dem Brexit die Ränder in die Mitte einströmen, sie scheinbar übernehmen?

STANDARD: Aristoteles hat mit „Mesotes“die Mitte in die Ethik der antiken Philosophie eingeführt, als eine Tugend zwischen entgegengesetzten Lastern, wie etwa Tollkühnheit und Feigheit. Was heißt das, umgelegt auf die politische Mitte? Müller-Funk: Die Mitte steht für das Vermittelnde, das ausgleichende Element. Sie ist moderierend und mäßigend. Das passt auf die österreichische Situation sehr genau, weil die Österreicher ja gespalten sind. Sie sind mit diesem, zugegeben, nicht sehr Radikalen sehr gut ausgekommen. Man hat den Konflikt, bevor er auftauchen konnte, schon neutralisiert, etwa durch die Sozialpartner. Auf der anderen Seite scheint es so zu sein, dass uns der Preis des Vermittelns heute zu hoch vorkommt und Unbehagen erzeugt. Die Mitte hat uns eine gewisse Sicherheit beschert, zugleich haben wir den Eindruck, dass sie uns einschränkt. Dazu kommt eine ökonomische und soziale Verunsicherung, die wir aus den 1920er-/1930er-Jahren kennen. Die Verlustangst der Mitte, die es europaweit gibt, erzeugt eine Radikalisierung und das Versprechen, dass es uns, wenn wir nicht so mittelmäßig wären, viel besser gehen würde. Da spielt auch die Unkenntnis vieler Menschen, wen und was sie aus Protest wählen, eine wichtige Rolle.

Standard: Ist das die Hoffnung, die viele in den Wechsel nach der Regierung Faymann gesetzt haben? Müller-Funk: Ich war kein extrem großer Anhänger der Regierung Faymann. Plötzlich ist eine Stimmung entstanden: Das ist unerträglich. Dabei war diese Regierung genauso mittelmäßig wie viele Regierungen in den letzten 30 Jahren in Österreich und auch sonst wo. Aber plötzlich erscheint das in einem so düsteren Licht, und das hat mit einer Radikalisierung zu tun, die in den Wohlstandsländern überwiegend weit nach rechts ausschlägt und in einigen anderen Ländern etwas weiter nach links. Ich sehe den Pol derzeit weder in Österreich noch in Deutschland auf der linken Seite. Es ist nicht so wie in der Weimarer Republik, dass wir eine rechtsradikale und eine linksradi- kale Bewegung haben, die die Mitte und damit die Demokratie aushebeln, sondern im Moment wird unsere Zivilgesellschaft eindeutig von rechts ausgehebelt. Ich finde das besorgniserregend.

STANDARD: Ist die Mitte nach rechts gerutscht? FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache sagte nach der Bundespräsidentschaftswahl: „Wir sind die Mitte der Gesellschaft.“Müller-Funk: Das ist eine Doppelbewegung. Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung, sowohl in der Arbeiterschaft als auch in Teilen des Bürgertums. Da sagt man zwar Mitte, meint aber etwas, das rechts ist, und das Feindbild ist von dieser Seite natürlich auch die Linke. Daher kann man schon sagen, dass die Mitte nach rechts wandert. Auf der anderen Seite war dieser recht geschickt organisierte Wahlkampf auch der Versuch, dem entgegenzukommen: „Wenn ihr ein Stück weit nach rechts geht, dann kommen wir scheinbar auf euch, auf die Mitte, zu. Ihr braucht keine Angst zu haben, wir sind gemeinsam in dieser Mitte.“Man hat versucht, die FPÖ als Mittepartei zu positionieren. Das steht aber, um es milde zu sagen, in einem gewissen Spannungsverhältnis zu den Vernetzungen der FPÖ mit europafeindlichen Parteien wie AfD oder Front National und Personen, die nicht nur als rechtspopulistisch, sondern als rechtsradikal eingestuft werden.

STANDARD: Wenn man sich die Stimmung ansieht, hat man das Gefühl, dass das gesellschaftliche Klima so polarisiert ist wie lange nicht: Brexit-Debatte, US-Wahlkampf, das halbierte Österreich nach der Hofburg-Wahl. Und wenn die Identitären aufmarschieren, dann zeigen sich ein paar Gegendemonstranten, aber die „Mitte“schweigt. Ist das ein Kulturkampf der erodierten Mitte? Müller-Funk: Nach dem ersten Präsidentschaftswahlgang gab es ein merkwürdiges Schweigen. Die Situation: da ein linker Kandidat – wobei: sehr links ist Alexander Van der Bellen von seinem Habitus her nicht, aber er wird von vielen als links eingeschätzt –, dort FPÖ-Kandidat Norbert Hofer hat einen Teil dieser Mitte vollkommen ratlos gemacht, nämlich eine Klientel, die sagt: Die FPÖ darf ich trotz allem nicht wählen, aber Van der Bellen ist mir zu links. Es gibt schon so eine Paralyse der Mitte. Die wird ja mit Ruhe, Ausgleich, vielleicht auch Langweiligkeit verbunden. Darum mögen sie auch viele Künstler und Intellektuelle nicht. Auf der einen Seite versucht im Fall Österreich der Rechtspopulismus, die Mitte zu erobern. Das ist wie die Einnahme einer Stadt, und man hat das Gefühl, die Mitte ist im Augenblick leicht zu erobern. Damit verträgt sich aber gar nicht die Botschaft einer radikalen Umwandlung. Alles muss anders werden. Eine merkwürdige Kombination: Die Mitte zu erobern und sie gleichzeitig zu bekämpfen, denn alles, was die FPÖ tut, hat mit Besonnenheit, Augenmaß, Differenzierung überhaupt nichts zu tun. Es ist unübersehbar, dass nicht nur das europäische Projekt, sondern auch das klassische Konzept der repräsentativen Demokratie, das ich für ein kluges Projekt halte, weil es die Verantwortlichkeit eindeutig klärt, in der Defensive ist. Man kann sagen: Das ist der Angriff von einem der Ränder, dem rechten, auf die Mitte der Gesellschaft. STANDARD: Was bedeutet das für die Strategie von „Mitte-Parteien“? Die ÖVP schreibt im Parteiprogramm: „Wir sind die Partei der politischen und gesellschaftlichen Mitte.“Angela Merkel posiert vor „Die Mitte“. Müller-Funk: Es ist ja nicht so, dass alle Kritik von den Rändern falsch ist. Eine Demokratie braucht die Ränder als Herausforderung. Das Problem ist, ob diese beiden Parteien, die in der Regierung sind, sichtbar etwas Neues verkörpern können. Das ist wie beim Fußball: Wenn du ein Match gewinnen willst, musst du in die Offensive gehen und wirst nicht immer hoffen können, dass dein Gegner den Ball auf den Pfosten schlägt oder im Abseits steht. Es ist noch immer so, dass Wahlen in der Mitte entschieden werden, aber was sich geändert hat, ist, dass die Mitte mehr und mehr vom politischen Rand übernommen wird.

Standard: Was also wäre jetzt die Aufgabe der politischen Mitte? Müller-Funk: Ich würde mir auch vor dem historischen Hintergrund wünschen, dass die Parteien der Mitte klug und offensiv auf die politischen Herausforderungen reagie- ren. Etwa die Frage der Migration, der Flüchtlingswelle. Das wurde schlecht kommuniziert, sowohl in der Phase, wo das meiner Ansicht nach zu Recht relativ großzügig gehandhabt wurde, als auch, als es darum ging, zu erklären, warum man das in der Weise nicht fortführen kann. Es ist sicher vernünftig, Fremden zu sagen: Wir unterstützen euch, wir erwarten von euch aber auch, dass ihr euch aktiv einbringt in unsere Zivilgesellschaft. Das hat man versäumt. Darum ist jetzt jeder Versuch, eine vernünftigere, fairere, differenziertere Flüchtlingspolitik durchzusetzen, mit dem Hautgout behaftet, dass man eigentlich der FPÖ hinterherläuft. Eine Demokratie bedarf der Mitte, aber auch radikalerer Stimmen. Mit dem Lob der Mitte allein ist es nicht getan.

Standard: Sondern? Müller-Funk: Gegenüber linken Kritikern würde ich sagen: Eure Kritik ist berechtigter Teil der Zivilgesellschaft, aber dass die Mitte oder das System implodiert, halte ich für beunruhigend. Grüne und Neos müssten deutlich machen, dass sie eine klare Kritik an bestimmten Punkten haben, aber man sollte nicht den Eindruck haben, dass es eine Koalition der Opposition zur Mitte gibt. Sie sollten sich davon unterscheiden und sagen: Wir sind eine genuin demokratische Oppositionspartei, wir sind für den Erhalt der Zivilgesellschaft und machen keine Bündnisse mit Rechtspopulisten, denn denen hilft die Polarisierung der Gesellschaft viel mehr als Grünen und Liberalen.