Frankreich diskutiert über „Jihad ohne Islam“
Während in Deutschland eine Verstärkung der öffentlichen Sicherheit verlangt wird, erkennt Frankreich langsam die Grenzen einer solchen Politik. Die Fokussierung auf den Islam wird infrage gestellt.
Charlie Hebdo, Bataclan, Nizza: Frankreich ist seit 2015 von mörderischen Attentaten heimgesucht worden, die zusammengenommen fast tausend Tote und Verletzte forderten. Weniger erinnerlich ist, dass es in Frankreich auch zu mehreren kleineren Messerattacken oder Amokfahrten kam, die zum Teil wohl Nachahmertaten waren – vor Weihnachten 2014 fuhren zum Beispiel zwei Männer in Dijon und Nantes binnen zweier Tage in Menschenmengen (wobei es glücklicherweise nur Verletzte gab). Die Reaktion der Behörden ging nicht so weit wie in den USA nach 9/11. Die Linksregierung von François Hollande hat die Antiterrorgesetze aber auch massiv verschärft und sonst eine Reihe von Einzelerlassen – wie etwa die Einschränkung des Waffenhandels – verfügt. Vor allem hat sie den Ausnahmezustand dekretiert, welcher der Polizei massive Eingreifmöglichkeit fern jeder richterlichen Kontrolle gibt.
Der Anschlag von Nizza hat aber gleichzeitig eine Wende eingeleitet. Zum einen bleibt das Motiv weiterhin unklar. Der Täter bereitete die Tat offenbar mit einer Handvoll Komplizen monatelang vor. Außer dass er Videos von Enthauptungen durch die Terrormiliz IS anschaute, wurde aber bisher kein Bezug zu allfälligen Drahtziehern in Syrien festgestellt. Vor allem aber verstärkt die Lastwagenattacke den Eindruck vieler Franzosen, dass alles unternommen wurde, damit sich die Pariser Großanschläge nicht wiederholen – und doch ließ sich nicht einmal der besonders gefährdete Nationalfeiertag schützen. Laut einer neuen Umfrage vermuten 54 Prozent der Befragten, dass der Ausnahmezustand gegen Terrorismus unwirksam sei. Vor „Nizza“hatte noch eine klare Mehrheit den verfassungsrechtlichen Notstand gutgeheißen.
„Blutbad nicht verhindert“
Die Linkszeitung L’Humanité übt scharfe Kritik: „Seit den Attentaten vom Jänner 2015 hält die Staatsführung dem Terrorismus den gleichen Sicherheits- und Kriegsdiskurs entgegen. Das hat das Blutbad von Nizza nicht verhindert.“Auch die konservative Publizistin Natacha Polony findet, es brauche „keine neuen Gesetze oder erschöpfende Sicherheitsübungen wie die Militäroperation Sentinelle‘“, sondern den Wiederaufbau einer nationalen Gemeinschaft, die kulturelle Werte teile und eine gemeinsame Geschichte anerkenne.
Dieser Meinung sind auch die Regisseure Mélanie Laurent und Cyril Dion, Autoren des viel beachteten Ökofilms Demain (Morgen). Um die „Spirale der Gewalt zu stoppen, sei „mehr Kultur, mehr Bildung, mehr Gerechtigkeit“nötig, und zwar vor allem in den bekannten Einwandererghettos, in denen Misere, Frustration und Rachegefühle grassierten.
Kritik an Hollande
Der Soziologe Michel Wieviorka glaubt allerdings, dass der „soziale Determinismus“– die Erklärung des französischen Jihadismus mit der Banlieue-Problematik – längst nicht mehr genüge. „Um den Terrorismus zu verstehen, müssen wir von Fall zu Fall, von Individuum zu Individuum vorgehen, ohne Vorurteil über sein religiöses Gepäck.“Deshalb greife man in diesem Bereich auch wieder vermehrt auf die Psychoanalyse zurück, meint Wieviorka. Nur so könne man Typologien wie den Attentäter von Nizza erfassen.
Kritisiert wird neuerdings auch Hollandes Wortwahl, nachdem er vor einem Jahr noch viel Lob für seine besonnene Reaktion auf die Pariser Terroranschläge erhalten hatte. Von allen Seiten muss sich der Präsident vorhalten lassen, dass er nach dem Anschlag von Nizza den „Islamismus“gebrandmarkt habe, bevor die Staatsanwaltschaft Details bekanntgegeben hatte. Das rügt auch der JihadExperte Raphaël Liogier, laut dem diese Täter eine Art „Jihad ohne Islam“betreiben.
„Diese Individuen haben nur ein narzisstisches Bedürfnis zu existieren. In den 1990er-Jahren bildete Al-Kaida mit Theologen noch richtige Jihadisten aus, die Arabisch und den Koran lernten. Heute findet eine Entprofessionalisierung des Terrorismus statt. Wenn François Hollande sagt, Frankreich sei im Krieg gegen den Islamismus, verstärkt er diesen Trend nur noch.“