Noch 900 Kinder bei Alt-Wien-Einrichtungen

Rund 900 Kinder sind laut Stadt Wien noch beim Verein Alt-Wien angemeldet, dem Gelder gestrichen wurden. Alternative Kindergarten- und Hortplätze gebe es genug, heißt es. Die Stadt erhebt Vorwürfe für die Zeit von 2009 bis 2014 – es könnten weitere hinzuk

Wien – Rund 900 Kinder sind laut Stadt Wien noch beim Verein AltWien für September angemeldet. Der Verein betreibt Kindergärten, in denen bis vor kurzem 2170 Kinder betreut wurden. Dem Träger wurden die Förderungen aber wegen Unregelmäßigkeiten gestrichen. Die Stadt versicherte am Donnerstag bei einer Pressekonferenz, dass es für alle Kinder Ersatzplätze gebe. Rund 1200 Kinder hätten schon Alternativplätze bei anderen Trägern, 470 davon in städtischen Einrichtungen.

Ohne die Fördergelder der Stadt steht der Verein vor einer ungewissen Zukunft. Alt-Wien soll von 2009 bis 2014 mehr als 6,6 Millionen Euro zweckwidrig verwendet haben. Es wurde Anzeige bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft erstattet. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Für Sorgen und Ängste der Eltern habe sie Verständnis, sagte die zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ). Es habe nun aber „Konsequenzen geben müssen“. Sie werde „rechtlich alles unternehmen, um die 6,6 Millionen Euro einzuklagen“.

Aus gut informierten Kreisen heißt es, dass es auch bezüglich der Verwendung erst im August 2016 ausbezahlter Gelder teils Hinweise auf Unregelmäßigkeiten gebe. Von Alt-Wien war dazu am Donnerstag keine Auskunft zu bekommen. Ein Mitglied des Vorstands, dessen Spitze erst kürzlich gewechselt wurde, teilte dem STANDARD mit, man gebe erst nächste Woche wieder Stellungnahmen ab. Die Stadt hat dem Verein im August noch eine Abwicklungszahlung in der Höhe von rund einer Million Euro gewährt, um die Kindergartenplätze noch über den August zu sichern.

2015-Abrechnung fehlt noch

Daniela Cochlar, Leiterin der für die Kindergärten zuständigen MA 10, erläuterte, dass in ihrem Büro bisher weder die Abrechnung für 2015 eingetroffen sei noch eine Bankgarantie für die Rückzahlung der 6,6 Millionen Euro, die etwa statt für die Betreuung von Kindern in Immobilien gesteckt worden sein sollen.

Einen ersten Verdacht auf Unregelmäßigkeiten hatte die MA 10 nach Cochlars Angaben 2013. Man habe dann noch Unterlagen aus 2014 geprüft. Dass jetzt erst Konsequenzen gezogen wurden, hänge damit zusammen, dass die Prüfung der „zahlreichen“Unterlagen „extrem mühsam“gewesen sei. Zudem habe man sich ein halbes Jahr noch um eine Lösung bemüht und sei im Juli selbst überrascht worden, dass der ausgehandelte Vergleich platzte.

Wie es wirklich mit dem Verein weitergeht, war noch unklar. Das sei für das Personal – rund 300 Personen – besonders unangenehm, sagte Frauenberger. Es gebe Qualifizierungsangebote und ständigen Kontakt der Betroffenen mit der Gewerkschaft. Anfang September findet laut Stadt eine Betriebsversammlung statt.

Kritik an den Verantwortlichen der Stadt kam am Donnerstag von Neos, ÖVP und FPÖ. Die Schwarzen forderten von Frauenberger, für alle Kinder eine Kindergartenplatzgarantie ab 1. September. Die Blauen kritisierten Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) dafür, dass er nicht weiter mit dem Träger verhandeln wolle. Häupl hatte am Mittwoch festgestellt, dass mit Rettungsversuchen „irgendwann dann Schluss“sei.

Dies führte auch zu pinker Kritik: Häupl blocke mit seinen Worten alle Vermittlungsversuche mit dem Betreiber ab, das schade den betroffenen Eltern und Kindern. Von diesen hatten diese Woche erneut mehrere Dutzend vor dem Rathaus protestiert.