Wider die schnöselige Überheblichkeit
Schluss mit dem allgemeinen Defätismus: Wer im Oktober als Bundespräsident in die Hofburg einziehen wird, hängt nicht von den Weltläuften ab, sondern ganz allein von uns selbst.
Geschehen die Dinge in der historisch vorgesehenen Reihenfolge, dann gewinnt eine Partei der autoritären Rechten zuerst die Wahl, um daraufhin die Unabhängigkeit des nationalen Verfassungsgerichts zu beschneiden. Es gibt aber auch die österreichische Ausnahme von der europäischen Regel: Bei uns ist zuerst der Verfassungsgerichtshof an der Reihe und lässt eine Wahl, an deren korrektem Ausgang kein Zweifel bestand, vorsorglich wiederholen, auf dass der Kandidat der autoritären Rechten vielleicht doch noch das höchste Amt im Staate erlange.
Die Verfassungsrichter haben sich nicht für diese originelle Chronologie entschieden, weil sie parteiisch wären oder unbedingt Norbert Hofer als Präsidenten sehen möchten. Vielmehr haben sie in ängstlicher Beflissenheit etwas nachgeholt, was ihnen die Politik seit Jahrzehnten vormacht: Sie haben die FPÖ bevorzugt – vermutlich, um sich nicht deren Vorwurf auszusetzen, sie würden sie benachteiligen.
Klein, mit großem Einfluss
Keine Partei hat mit einer über lange Zeit so kleinen Wählerschaft so großen Einfluss auf Gesellschaft und Politik Österreichs ausgeübt wie die FPÖ. Das war schon bei ihrem Vorläufer so, dem „Verband der Unabhängigen“, um dessen Klientel, die belasteten Nationalsozialisten, uneinsichtigen Deutschnationalen und bedauernswerten Spätheimkehrer aus der Kriegsgefangenschaft, die beiden damaligen Großparteien bedenkenlos buhlten.
Im Kampf um die elf Prozent, die der VdU an Wählerstimmen an- und aufzubieten hatte, waren SPÖ und ÖVP nicht nur vernünftigerweise bereit, den Besiegten und Orientierungslosen eine neue politische Heimat zu bieten und sie so für die fragile, noch unentwickelte Demokratie zu gewin- nen, sondern auch jenen die Absolution zu erteilen, denen Einsicht fremd war und Läuterung überflüssig erschien.
Im Grunde ist es bis heute dabei geblieben. Zwei Jahrzehnte lang eine Partei um die sechs Prozent, wurde die FPÖ notorisch von den einen wie den anderen umworben, als müsste sie aus Staatsräson oder Gründen des inneren Zusammenhalts der Nation in jeder Regierung repräsentiert sein, ohne deswegen schon in eine reguläre Koalition eingebunden zu werden. Erst recht seit den 1990erJahren treibt die FPÖ die wechselnden Regierungen vor sich her, so dass es für sie durchaus komfortabel war, in der Opposition zu verbleiben. Weil jede Regierung mehr oder weniger moderat berücksichtigt hat, was sie auf rabiate Weise verlangte, ist die FPÖ de facto eine Macht in Österreich geworden, ohne die Macht parlamentarisch je gewonnen zu haben.
Nicht zu domestizieren
Über jedes Maß hinaus hat die FPÖ das Sagen, seitdem sie in der Flüchtlingskrise den Notstand ausgerufen hat; und die Regierenden, panisch besorgt um die Res- sentiments potenzieller Wähler, der Bevölkerung so lange eingeredet haben, deren Ängste ernst zu nehmen, bis sich diese wirklich zu fürchten begann. Die Ängste hunderttausender Österreicher, die sich nicht fürchten wollten, galten hingegen bald für nichts, und dieser Verrat am weltoffenen Österreich hat sich bitter gerächt. Denn die FPÖ ist nicht zu domestizieren, indem man Schritt für Schritt ihre Forderungen erfüllt, im Gegenteil, wo immer andere diese für sie verwirklichen, muss sie umgehend selbst überbieten, wofür sie noch gestern Propaganda machte.
Es ist, als gäbe es ein natürliches Anrecht der Freiheitlichen darauf, dass ihre Obsessionen auch von jenen respektiert werden müssen, die sie nicht teilen, die sie für falsch halten, ja als Hetze durchschauen. Isolde Charim hat in einer klugen Glosse in der Wiener Zeitung kürzlich von einem „populistischen Konkordat“gesprochen, einer Art ungeschriebenen Vertrags, der den Freiheitlichen eine Sonderstellung in der österreichischen Gesellschaft einräumt und stets ernsthaft zur Disposition stellt, was immer diese anprangern. Ihre reale Privilegierung hindert die Freiheitlichen natürlich nicht, sich als jenes Opfer von Ausgrenzung hinzustellen, mit der sie selbst gewohnheitsmäßig ihr politisches Geschäft betreiben.
Missliche Situation
Mit dieser Politik sind wir endlich bei prognostizierten 35 Prozent für die Freiheitlichen angelangt und in die missliche Situation geraten, am 2. Oktober noch einmal einen Präsidenten wählen zu müssen, der schon im Mai von einer – allerdings äußerst knappen – Mehrheit gewählt worden war.
Angesichts der skandalösen Unzulänglichkeiten, die es bei der Stichwahl gegeben hat, werden nun im ganzen Land die Wahlkommissionen instruiert, welche Fehler künftig unbedingt zu vermeiden sind. Dreimal darf man raten, wer bei diesen Fortbildungsveranstaltungen für die Wahlbeisitzer beispielsweise in Stadt und Land Salzburg flächendeckend gefehlt hat! Die Vertreter jener Partei, die vorsorglich darauf baut, dass sich bei Bedarf neue Unzu- länglichkeiten finden lassen werden, mit denen sie den immerwährenden Verdacht ausstreuen kann, schon wieder benachteiligt worden zu sein.
Mit der für ihn typischen Rhetorik, maßlose Kritik mit vagen Verdächtigungen zu verbinden und sich jedenfalls als Opfer einer Verschwörung auszugeben, an der alle beteiligt sind, die nicht für ihn stimmen, hat Norbert Hofer schon den Ton vorgegeben, der uns im Falle seiner neuerlichen Niederlage begleiten wird.
Ach, der Herr Hofer, den die „Menschen“wählen, nicht die „Hautevolee“! Wenn das stimmte, dann wäre Österreich weltweit das einzige Land, in dem die Mehrheit der Bevölkerung der Hautevolee zugehört, abgesehen davon, dass diese für Hofer offenbar nicht aus Menschen besteht.
Verstörende Apathie
Höre ich mich in meinem Bekanntenkreis um, verstört mich die gereizte Apathie, die viele ergriffen hat, weil sie offenbar davon ausgehen, dass die Wahl vom 2. Oktober bereits verloren ist. Warum? Weil die Annahme der Verfassungsrichter, ihre strikte Entscheidung würde selbst die Parteigänger der FPÖ davon überzeugen, dass hierzulande eben doch demokratische Regeln herrschen, irrig war. Wer davon überzeugt ist, dass ein anonymes Kartell über die Menschen herrsche, fühlt sich durch die Tatsache, dass die Wahl aufgehoben wurde, in seinem allumfassenden Misstrauen nicht erschüttert, sondern bestärkt.
Defätistische Haltung
Und weil, was immer in der Welt an Barbarischem geschieht, Anschläge da und dort, Verbrechen von Asylwerbern, Übergriffe seitens anerkannter Flüchtlinge, Hofer in die Hände zu spielen scheint. Ich halte diese defätistische Haltung für inakzeptabel, denn wer im Oktober österreichischer Präsident wird, hängt nicht von den Weltläuften ab, sondern – von uns. Von uns, deren Aufgabe es ist, unsere Landsleute zu überzeugen, dass Hofer für das Amt des Präsidenten völlig ungeeignet ist. Überzeugen, das ist der Nachteil daran, muss man freilich nicht die, die der gleichen Meinung sind wie man selbst, sondern jene, die eine andere haben.
Wie könnte man nichts dagegen vorzubringen haben, dass sich ausgerechnet ein Mann, der drei mickrige Jahre in der Privatwirtschaft tätig war und sich sonst sein Lebtag lang als Parteisoldat verdingte, den Wählerinnen als jener Antipolitiker präsentiert, der die Gewinnler des „Systems“das Fürchten lehren wird? Wie sollte man nicht dagegen ankommen, dass sich ein Politiker als Schutzpatron der kleinen Leute aufspielt, der in ökonomischen Fragen auf das neoliberale Friedrich-HayekInstitut setzt, das mit der sozialen Marginalisierung jener Menschen kalkuliert, die er zu unterstützen vorgibt? Und ein Mann, der die „Heimat“zum Privateigentum seiner Partei erklärt, aber Ehrenmitglied einer deutschnationalen Verbindung ist, die die österreichische Nation für eine ideologische Missgeburt hält! Der den mitfühlenden Patron gibt, aber wie die skrupellosen Hasardeure David Cameron und Boris Johnson bereit ist – Brexit heute ja, Brexit morgen nein – für einen Wahlsieg die Interessen seines Landes jederzeit aufs Spiel zu setzen!
Ekel vor dem Alltag
So ein Präsidentschaftskandidat wäre nicht aufzuhalten? Jetzt gebe ich es einmal vorsätzlich naiv: Jeder, der diesen Präsidenten für ein Verhängnis hält, setze sich das Ziel, einen Wähler, eine Wählerin, die Hofer im ersten Durchgang gewählt haben, zu überzeugen, dies bei der Wahlwiederholung nicht noch einmal zu tun! Wenn wir das nicht zuwege bringen, aus schnöseliger Überheblichkeit, aus degoutantem Ekel vor den Niederungen des politischen Alltags, werden wir im Oktober einen Präsidenten haben, der offenherzig angekündigt hat, dass wir uns noch wundern werden, über ihn und über das, was er in Österreich alles anrichten kann.
Und ich werde dann der Erste sein, der sagt: Ja, gerade den haben wir verdient. Basta.
KARL-MARKUS GAUSS( Jahrgang 1954) ist Schriftsteller, Essayist, Kritiker, Herausgeber der Zeitschrift „Literatur und Kritik“und lebt in Salzburg. Zuletzt erschienen: „Der Alltag der Welt. Zwei Jahre, und viele mehr“. Paul-Zsolnay-Verlag, Wien 2015