Feilschen um jeden Altstadt-Parkplatz

Salzburger Mönchsberggarage: Konflikt um Streichung von oberirdischen Stellplätzen

Salzburg – Wie viel Pkw-Verkehr vertragen die Salzburger Altstadt und die Altstadt-Zufahrten? Der Plafond sei erreicht, sagt sinngemäß die im Land für die Genehmigung der Garagenerweiterung als Aufsichtsbehörde ressortzuständige Landeshauptmannstellvertreterin Astrid Rössler (Grüne).

Rössler hat als Oberbehörde der Erweiterung der Altstadtgarage um 654 Stellplätze vorerst nicht zugestimmt. Es geht um die im räumlichen Entwicklungskonzept vorgesehene Streichung einer „adäquaten“Anzahl von oberirdischen Stellplätzen als Ausgleich.

Aus Sicht des Landes will die Stadt nur 55 Parkplätze an der Oberfläche für eine andere Nutzung freimachen. Alle anderen Maßnahmen – Umwandlung des bewirtschafteten Bereiches in der Basteigasse und von Kurzparkzonen im Stadtteil Riedenburg in Bewohnerparkplätze oder das Auflassen der Dauerstellplätze im Hof des Stiftes St. Peter – könnten nicht als „freimachen für eine andere Nutzung“gewertet werden.

55 Parkplätze seien jedenfalls keine „adäquate“Reduktion. Auf der anderen Seite steht PorscheBetriebsrat und SPÖ-Klubobmann Bernhard Auinger. Dieser gibt als Aufsichtsratsvorsitzender der Garagengesellschaft eine Reduktion an Oberflächenstellplätzen um gleich 53 Prozent an. Auf diese Quote kommt Auinger, indem er alle umgewandelten Bewohnerparkplätze mit- und die neuen Garagenstellplätze herunterrechnet.

Nimmt man den „rechtlichen Bestand“, dann ist die Altstadtgarage für 1496 Parkplätze bewilligt. Real existent sind aber nur 1298, da durch die zunehmende Größe der Autos im Lauf der Zeit Platz verlorengegangen ist. Rechnerisch macht das einen enormen Unterschied: Die Differenz zwischen dem rechtlichen Bestand und der durch die Erweiterung angestrebten Stellplatzanzahl beträgt 454, die tatsächliche Erweiterung – auch schon für die breiteren Automaße konzipiert – aber 654 Plätze.

10.000 Fahrten täglich

So wie es derzeit aussieht, wird am Ende wohl das Landesverwaltungsgericht zu entscheiden haben. Die Stadt hat bereits eine Säumnisbeschwerde erhoben. Lässt das Land die damit laufende Dreimonatsfrist ohne Entscheidung verstreichen, wandert der Akt automatisch zum Gericht. Im Falle einer Entscheidung – welcher Art auch immer – werden wohl die Stadt oder eben Garagengegner Beschwerde einlegen und das Gericht befassen.

Was in der Debatte völlig untergeht, ist die enorme Verkehrsbelastung der Altstadt. Nach jüngsten Verkehrszählungen quälen sich im Schnitt täglich mehr als 10.000 Kfz durch den Weltkulturerbebezirk und durch das Neutor im Mönchsberg.