Auftrieb für Nationalisten auf dem Balkan
Nach dem Wahlsieg von Donald Trump dürften sich die USA künftig weniger in Südosteuropa engagieren, dadurch könnte der Einfluss Russlands, der Türkei und der Golfstaaten noch stärker werden.
Der serbische Nationalist Vojislav Šešelj hat den Tschetnik-Song auf seinem Handy bereits mit einem neuen Text namens „Serbien für Trump“unterlegt. Trump würde heimlich die Uniform der Tschetniks tragen, heißt es in dem Lied. Weiters wird darin die Hoffnung ausgedrückt, dass Trump nun die Muslime aus den USA vertreiben und mit Putin zusammenarbeiten werde. Šešelj heftet sich Trump schon seit Monaten auf die Brust.
In Prijedor kann man sich noch erinnern, was passierte, nachdem man Muslime registrieren ließ, wie dies jetzt Donald Trump vorhat. In der bosnischen Stadt wurden 1992 die Häuser von Bürgern mit muslimischen Namen mit weißen Tüchern gekennzeichnet. Kurze Zeit später wurden sie vertrieben oder ermordet. Auf dem Balkan hat die Wahl von Trump einen ganz besonderen Nachhall.
In der Region sind das ProTrump-Lager und das Anti-TrumpLager entlang der prorussischen und westlichen Ausrichtung geteilt. In Albanien und dem Kosovo wird es schwer sein, überhaupt Trump-Verehrer zu finden, während solche in Mazedonien, Serbien und in Bosnien-Herzegowina wohl eher anzutreffen sind. Das hat vor allem mit der Ordnung zu tun, die maßgeblich von den USA in und nach den Kriegen der 1990er gestaltet wurde.
Doch nun nimmt der Einfluss Russlands zu. Erst kürzlich wählten Bulgarien und Moldau einen prorussischen Präsidenten. Mazedonien und Serbien haben bereits jeweils einen solchen. Der neue prorussische Präsident Igor Dodon in Moldau hat angekündigt, dass die prorussischen separatistischen Gebiete Transnistrien und Gagausien der Republik Moldau gleichgestellt werden sollen.
Abspaltungstendenzen
In Bosnien-Herzegowina versuchen Nationalisten schon lange – und trotz des Friedensvertrags von Dayton 1995 – den Landesteil Republika Srpska (RS) abzuspalten. Vertreter der RS hoffen nun, dass sie mit Trump mehr Unterstützung dafür bekommen könnten. Der Präsident der RS, Milorad Dodik, der eine Sezession anstrebt, könnte zur Amtsübernahme von Trump nach Washington fliegen, berichtet Balkan Insight.
Die Hoffnung der Nationalisten beruht auf zwei Annahmen: Die US-Administration unter Trump werde sich weit weniger auf dem Balkan engagieren und Russland mehr Platz einräumen.
Falls sich die USA vom Balkan zurückziehen, würden Russland, die Türkei, China und die Golfstaaten diese Lücke füllen und ein Netzwerk von Regimen errichten, die ihre Interessen vertreten und wechselseitig in Konkurrenz stehen, warnt der Politologe Jasmin Mujanović. „Diese Regime würden alle in Richtung Autoritarismus abdriften, wie man das bereits in Serbien und in Mazedonien sieht.“
Mujanović vergleicht übrigens die Strategien Trumps mit jenen des früheren serbischen Präsidenten Slobodan Milošević. Dieser habe zunächst den radikalen Nationalismus „normalisiert“, den öffentlichen Diskurs in wenigen Monaten radikal nach rechts verschoben, Vulgarität und Chauvinismus gefördert und extreme Figuren an die Macht gebracht.
Andere sehen Auswirkungen auf die EU-Politik. „Es besteht die Gefahr, dass man in der Region hinter das bereits Erreichte zurückfallen wird“, meint der Südosteuropa-Experte Tobias Flessenkemper. Bisher hätten sich die USA für die europäische Einigung eingesetzt. Nun fehle dafür ein „aktiver Fürsprecher auf der anderen Seite des Atlantiks“. Zudem sei die EU weniger kohärent. „Da stellt sich die Frage, wie viel transformative Kraft sie auf dem Balkan überhaupt noch entfalten kann.“Wichtige Werte würden nun auch in den USA infrage gestellt. „Deshalb wird es schwieriger, diese Standards in Südosteuropa einzufordern“, so Flessenkemper.
Im Kosovo versucht man indes cool zu bleiben. „Wenn es um die USAußenpolitik zum Kosovo geht, dann gibt es einen Konsens zwischen den Republikanern und Demokraten“, meint Ministerin Edita Tahiri zum STANDARD.