Themenlisting und Köpferollen
Vorstand der Wiener SPÖ tagt im Jänner
Wien – Sonntagabend ist die Deadline. Bis dahin haben die Mitglieder des erweiterten Vorstands der Wiener SPÖ noch Zeit, auf eine E-Mail von Landesgeschäftsführerin Sybille Straubinger zu antworten. Sie leitet das Themenlisting, das Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) bei der Vorstandssitzung vor rund zwei Wochen angekündigt hatte.
Um Richtungsstreitereien entgegenzutreten, hatte sich die Partei auf dieses Vorgehen geeinigt. Personalrochaden sind damit freilich noch nicht vom Tisch, aber zumindest inhaltlich erwartet man sich neue Erkenntnisse. Straubinger wird die Einsendungen sichten und sortieren, bei einer Vorstandstagung am 20. und 21. Jänner stehen die eingereichten Themen zur Diskussion.
Geladen ist der erweiterte Vorstand – das sind mehrere Dutzend Parteiangehörige, unter ihnen neben den Regierungsmitgliedern Vertreter aus allen Organisationen und Bezirken. So soll die Themendiskussion breit aufgestellt sein, und möglichst viele Personen sollen die Gelegenheit haben, ihre Vorschläge einzubringen, sagte eine Sprecherin zum STANDARD.
Die Organisatoren rechnen in erster Linie mit brennenden Themen wie Kindergärten, Gesundheitsversorgung oder Finanzen, erhoffen sich aber auch überraschendere Einwürfe, die bis dato noch nicht diskutiert wurden.
Der Prozess darf natürlich nicht darüber hinwegtäuschen, dass am 20. und 21. Jänner – eine Location für die Tagung wird übrigens noch gesucht – auch bereits personelle Änderungen kommuniziert werden könnten. Bürgermeister Häupl schloss diese ja nicht mehr aus. Wie berichtet dürfte nach massiver Kritik Udo Janßen, Generaldirektor des Krankenanstaltenverbundes (KAV), der erste sein, der gehen muss. Auch Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) steht seit Wochen unter Beschuss. Auf sie wartet am Jahresanfang ein weiterer kritischer Termin. Am 18. Jänner veröffentlicht der Stadtrechnungshof Prüfberichte, die das Ressort Wehsely betreffen.
Ingrid Korosec, Gesundheitssprecherin der ÖVP, appellierte am Freitag an Häupl, Klarheit zu schaffen: Er solle den KAV „wieder auf Schiene bringen und den parteiinternen Nachfolgediskussionen ein Ende setzen“.