Biedermann und die Brandstifter
Die Krise der Demokratie ist verbunden mit Stagnation und einer komplexen Welt, in der Politik der Gefühle, Sehnsucht nach einfachen Lösungen, Verschwörungstheorien und Identitätswut grassieren. Was wird der Nikolo heuer noch aus dem Sack holen?
Zwei Bücher sind mir in den letzten Wochen und Monaten in den Sinn gekommen, Max Frischs Biedermann und die Brandstifter und Elias Canettis Masse und Macht. Frisch beschreibt, wie es Unbekannten gelingt, ein Bürgerhaus in Brand zu stecken, wobei offenbleibt, ob die Leichtgläubigkeit der biederen Familie oder die Verstellungskunst der Brandstifter, die immer wieder ihre wahre Absicht andeuten, zum fatalen Erfolg führt. Canetti legt wiederum all jene Mechanismen und Motive jener Führerfiguren frei, ohne die autoritäre Herrschaftsformen undenkbar sind.
Wie ist es in Österreich und andernorts dazu gekommen, dass die Befunde von Frisch und Canetti wieder so aktuell geworden sind? Warum müssen wir spätestens seit dem ersten Wahlgang in Österreich und dem unerwarteten Brexit jeder Wahl entgegenzittern? Zweifelsohne lassen sich die Anfälligkeit für die „illiberale Demokratie“(wie sie der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán definiert) und der Triumph autoritärer und demagogischer Bewegungen nicht allein mit dem nationalsozialistischen Erbe erklären.
Keine Bereitschaft
Auf der Oberfläche des Geschehens fehlte und fehlt in Österreich anders als in Frankreich die Bereitschaft zu einem gemeinsamen demokratischen Vorgehen gegen eine Partei, die ganz offenkundig eine andere Republik anstrebt. Immerhin repräsentierten die vier anderen Kandidaten 65 Prozent der Stimmen: Eine gemeinsame Wahlempfehlung hätte ein starkes Zeichen gesetzt.
Angst und Taktierertum haben eine maßgebliche Rolle gespielt. Sie haben unseren Brandstiftern die Gelegenheit beschert, als Biedermänner aufzutreten, ein leichtes Spiel, das sie meisterhaft und mephistophelisch beherrschen. Jede harte sachliche Kritik ließ sich als linke Dämonisierung hinstellen. Die autoritären Tendenzen ihrer programmatischen Texte sind indes ebenso wenig zu übersehen wie ihr Freundschaftsnetzwerk mit Donald Trump und Wladimir Putin, mit Marine Le Pen und der rechtsradikalen Jobbik in Ungarn oder die blaue Kornblume.
Die heimische Politik reagiert bis heute auf die FPÖ defensiv und mit dem fatalen Gestus der Anbiederung. Unmittelbar vor der Wahl mit Strache auf Bussi-Bussi-Kurs zu gehen, das war – Gusenbauer lässt grüßen – Christian Kerns Spargelessen mit der FPÖ. Ähnlich verhält es sich mit der Wahlempfehlung des ÖVP-Generalsekretärs.
Gegen eine „Politik der Gefühle“(Josef Haslinger) ist eine solche Taktik, der keine Gegenstrategie zugrunde liegt, hilflos. Sie gerät ins Hintertreffen, weil Politik programmatisch auf Argumenten beruht. Die neuen Nebelwerfer setzen die Logik des Politischen freilich außer Kraft. Es gibt keinen vernünftigen Grund, Trump oder Hofer zu wählen und für den Brexit zu stimmen, keinen egoistischen und keinen allgemein-politischen.
Umfragen zeigen, dass dies einem Teil der Wählerschaft durchaus bewusst ist. Offenkundig haben die neuen Machthaber keine politischen Konzepte, um sich den ökonomischen, politischen und sozialen Herausforderungen zu stellen. Interessant, dass Menschen, die verunsichert sind, eine Politik wählen, die noch mehr Unsicherheit und Chaos bewirken wird und würde. Nach dem Wahlsieg von Donald Trump wurde gefragt, was sich für seine Wähler denn verbessern würde. Antwort: ihr Selbstgefühl. In einer Situation, in der die praktische Vernunft exiliert wird, reicht das für eine politische Option aus.
Das Gerede vom mündigen Bürger ist ein rhetorischer Trick, den die derzeitige politische Hilflosigkeit von den Populisten übernommen hat. Es ist allenfalls eine Halbwahrheit. Vermutlich können mehr Frauen in Österreich die Abseitsregel im Fußball erklären als Menschen die Stellung des Bundespräsidenten. Der Populismus lebt von der Unmündigkeit der Bürger. Sie ist gepaart mit einem tiefsitzenden Unbehagen am Drama der globalen „fremden“Moderne und geht Hand in Hand mit der Angst vor einer Freiheit, die auch eine Verpflichtung zur Gestaltung des eigenen und einmaligen Lebens ohne Bevormundung darstellt. Aus kulturwissenschaftlicher Warte ist der Populismus ein kulturelles Phänomen. Aufspaltungen wie männlich/weiblich, urban/rural, Alter und Jugend sind samt und sonders kulturelle Parameter.
Die Krise der Demokratie ist verbunden mit wirtschaftlicher Stagnation und der Komplexität einer Welt, die die Politik der Gefühle, Sehnsucht nach einfachen Lösungen, Identitätswut und absurde Verschwörungsgeschichten in Umlauf bringt. Derartigen Stimmungslagen ist nicht mit schneller Medizin und frommen Formeln beizukommen. Wem die Er-
haltung und der Ausbau demokratischer Prinzipien am Herzen liegen, braucht einen langen Atem. Eine Politik, die den Menschen hilft, sich im Meer der Globalisierung zu bewegen und diese ökosozial, menschenrechtlich und weltoffen zu gestalten, ist angesagt.
Zuversicht hilft
Die populistisch generierte Angst lässt sich nicht mit einem „linken“Populismus bekämpfen; ihr ist nur eine Zuversicht entgegenzustellen, die die Chancen, in einer freien und veränderbaren Welt zu leben, betont. Die momentan tief gespaltenen Sozialdemokraten müssen sich in dieser Situation neu erfinden. Davon sind wir meilenweit entfernt. Bestenfalls können wir kommende Woche feiern, dass dieses Mal der Hausbrand in letzter Minute abgesagt worden ist.
WOLFGANG MÜLLER-FUNK ist Kulturwissenschafter, er lehrt u. a. an der Uni Wien und forscht an der New School for Social Research. Zuletzt erschienen: „Theorien des Fremden“(Francke).