Podemos-Parteitag: Der Ruf nach Einheit

Pablo Iglesias, Generalsekretär der spanischen Podemos-Partei, setzte sich mit seinem Programm durch: Er wurde mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Wie er in Zukunft mit der starken Strömung um seinen Gegner Iñigo Errejón umgehen will, bleibt unklar.

Mit „Einheit und Demut“werde er Spaniens Podemos künftig führen, beteuerte der alte und neue Generalsekretär Pablo Iglesias auf dem zweiten Parteitag, nachdem das Abstimmungsergebnis der 450.000 online eingeschriebenen Sympathisanten am Sonntag bekanntgegeben worden war. Von den 155.190 online abgegebenen Stimmen zählten mehr als 80 Prozent für Iglesias. Der Rest enthielt sich oder stimmte für einen unbekannten Gegenkandidaten.

Bei den Wahlen zum Parteivorstand entfielen auf die Liste rund um Iglesias 50,8 Prozent. Iglesias hat damit – dank eines nichtproportionalen Wahlsystems – 60 Prozent der Vorstandsmitglieder hinter sich. Auch bei der Abstimmungen über die künftige Politik, die Organisationsstruktur, Ethik und Gleichstellung innerhalb der Partei setzte sich Iglesias deutlich gegen die andere starke Strömung, jene um Politsekretär Iñigo Errejón, durch. Die Anhänger Errejóns werden 37 Prozent des Parteivorstandes einnehmen. Dritte sind die trotzkistisch beeinflussten „Antikapitalisten“rund um den Europaabgeordneten Miguel Urbán. Sie erhielten 13 Prozent der Stimmen, aber dank des Wahlsystems nur drei Prozent der Sitze.

„Einheit und Demut, um die Partido Popular zu besiegen, um noch mehr Rathäuser, autonome Regionen und Spanien zu regieren“, rief Iglesias unter dem Jubel der 7000 Besucher des Parteitages in einer überdachten Stierkampfarena in Madrid. Wie diese Einheit aussehen wird, ob er die unterlegenen Strömungen und vor allem seinen ehemaligen Freund und nun erbitterten Gegner Errejón erneut in die Führungsspitze integrieren wird, darüber schwieg der Generalsekretär. Iglesias hatte in der Woche vor dem Parteitag Errejón immer wieder vorgeworfen, aus Podemos eine neue sozialdemokratische Partei machen zu wollen. Für den Fall, dass sein Programm nicht angenommen und seine Liste nicht die Mehrheit im neuen Parteivorstand erhalten würden, drohte Iglesias mit dem Rücktritt.

„Pablistas“gegen „Errejónistas“

Beim Streit zwischen „Pablistas“und „Errejonistas“geht es um die Frage, ob Podemos Teil eines breiten Linksblocks oder eine transversale Partei sein soll. Ob sie eine Bewegung sein will, die stark auf Widerstand und Mobilisierung der Zivilgesellschaft setzt, oder die Politik in den Institutio- nen macht, die „jetzt schon nützlich ist“. Wochenlang hatten sich die beiden sowie ihre Anhänger wilde Debatten geliefert – nie direkt, immer in den Medien und sozialen Netzwerken.

Der Parteitag glich einem großen Meeting, in dem einer nach dem anderen auftrat, um Programme und Kandidaturen zu verteidigen. Doch sowohl Iglesias als auch Errejón hielten Reden wie auf einem Wahlkampfmeeting. Nur wer zwischen den Zeilen las, konnte auf dem Parteitag selbst die Unterschiede der beiden politischen Kontrahenten ausmachen. Iglesias redete von einer transversalen Partei, „die in nichts“den anderen Parteien ähnelt, und von „politischem Lager“. Errejón von „Podemos ohne Etiketten“, die in der Lage ist, die soziale Basis auszubauen, in der jeder, egal woher er kommt, willkommen ist. „Ja, wir können!“und vor allem „Einheit! Einheit!“skandierte die Menge immer wieder und applaudierte den beiden Kontrahenten gleichermaßen.