Spekulationen und Dementis zu Regierungsumbau

Ablöse von Sobotka im Gespräch, aber unwahrscheinlich – Sorge um Gesundheitsministerin Oberhauser

Wien – Ein Bericht der Kronen Zeitung über einen angeblich bevorstehenden Umbau im Regierungsteam hat am Sonntag zu eifrigen Dementis sowohl bei SPÖ wie auch ÖVP gesorgt, aber auch für weiterführende Spekulationen und gegenseitige Schuldzuweisungen. Der Bericht geht davon aus, dass Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) abgelöst werden soll. Das läge sowohl im Interesse von Kanzler Christian Kern (SPÖ) wie auch in jenem von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP), der ebenso unter den Alleingängen Sobotkas leide.

Sobotka, so heißt es in der Krone, könnte von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) abgelöst werden, was einen Ressorttausch zwischen SPÖ und ÖVP bedingen und zu einer größeren Rochade in der gesamten Mannschaft führen würde. Doskozil könnte von Infrastrukturminis- ter Jörg Leichtfried (SPÖ) ersetzt, dessen Ressort dann von Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP) übernommen werden.

SPÖ und ÖVP dementieren einen solchen Umbau, allerdings mit unterschiedlichen Zugängen. Ein Treffen am Sonntag im Kanzleramt, bei dem die Rochade besprochen werden sollte, habe allerdings nicht stattgefunden. Und wenn, so heißt es aus der ÖVP, dann sei dies nur ein SPÖ-Treffen, Mitterlehner sei in diese Pläne nicht eingebunden und habe auch kein Interesse daran. Es sei absurd anzunehmen, dass die ÖVP auf das Innenressort verzichten und dieses der SPÖ überlassen würde. Das Streben der SPÖ, ihr Defizit an Sicherheitskompetenz zu kompensieren, sei zwar nachvollziehbar, die Idee, zwei Sicherheitsressorts – Verteidigung und Inneres – in SPÖ-Händen zu konzentrieren, sei aber völlig undenkbar. Dass Kern möglicherweise mit seinen Ressorts und deren Besetzung nicht glücklich sei, wäre ausschließlich dessen Problem. Dass eine derartige Geschichte in der Krone lanciert werde, sei auch auf die SPÖ zurückzuführen.

Wer was lanciert

In der SPÖ geht man wiederum davon aus, dass Gerüchte um eine Regierungsumbildung von der ÖVP lanciert würden, da Mitterlehner nur seinen Versuch Sobotka loszuwerden kaschieren möchte. Im Übrigen stünde nach wie vor Familienministerin Sophie Karmasin vor der Ablöse, ein Vorhaben, an dem Mitterlehner schon seit Monaten laboriert.

Dass es kurzfristig zu einer Umbildung kommt, schließt die ÖVP aber aus. Der ebenfalls genannte Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter meint, „die Leute wollen, dass wir arbeiten und nicht schon wieder Personelles debattieren“. Staatssekretär Mahrer selbst weilte bis Sonntag im Urlaub und hatte von den Gerüchten nichts gehört: „Ich trete am Montag ganz normal meinen Dienst an“, versicherte er dem Standard.

Tatsächlich haben die Überlegungen über einen Umbau der Regierungsmannschaft aber einen ernsten und bedrückenden Hintergrund. Der Gesundheitszustand von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) hat sich in der vergangenen Woche verschlechtert, sie befindet sich derzeit wieder in stationärer Behandlung. Spekulationen über ihre Nachbesetzung seien geschmacklos. Sie selbst habe gesagt, sie könne ihr Amt ausüben. Kanzler Kern stehe voll hinter ihr, es läge ausschließlich in ihrer Entscheidung, ob sie an einen Rückzug denke oder nicht. (cs, völ)