Offshore-Deals: Meinl Bank im Visier der Justiz
Wien – Die Meinl Bank hat – wieder einmal – Probleme. Diesmal sind es Vorwürfe aus der Ukraine, die den heimischen Justizapparat in Bewegung gesetzt haben. Angestoßen wurden die Aktivitäten vom „Anti-Corruption Action Center“(AntAC), laut dem ukrainischen Banken über Offshoregeschäfte hohe Geldmittel entzogen worden seien. Mehrere Geldinstitute mussten nach derartigen Aktivitäten unter Geschäftsaufsicht gestellt, die Sparer entschädigt werden, behaupten Vertreter der Nichtregierungsorganisation.
Die sogenannten „Back-to-backGeschäfte“laufen nach dieser Darstellung so: Eine ukrainische Bank legt Gelder bei der Meinl Bank an. Diese verwendet die Mittel als Sicherheit für einen Kredit an eine Offshorebriefkastenfirma. Wenn das Darlehen nicht bedient wird, greife die Meinl Bank auf die Sicherheit zu, womit das Geld für das ukrainische Institut perdu sei, so die AntAC-These.
Hinter den Offshorefirmen stünden der ukrainischen Bank nahestehende Personen, so die Vermutung der Organisation. Im Mai 2016 berichtete die Austria Presseagentur unter Berufung auf die ukrainische Einlagensicherung, dass via Meinl Bankl im Zusammenhang mit dem Zugriff auf Sicherheiten 746,5 Mio. Dollar sowie 59 Mio. Euro ins Ausland transferiert worden seien.
Ermittler der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft, der Nationalpolizei und des Nationalen Antikorruptionsbüros begehrten demnach im September und Anfang Oktober vor Kiewer Gerichten Zugriff auf Dokumente, die sich auf Geschäftsbeziehungen ukrainischer Banken mit der Meinl Bank in Wien beziehen.
Nun ist die Angelegenheit bei der Staatsanwaltschaft Wien anhängig, wie diese dem Standard bestätigt. Laut einer Sprecherin gibt es einen Anfangsverdacht gegen aktive und frühere Verantwortliche der Meinl Bank betreffend Geldwäsche im Zusammenhang mit der Ukraine. Die Behörde hat das Bundeskriminalamt mit Ermittlungen beauftragt.
Die Meinl Bank bestreitet, dass in der Ukraine Ermittlungen gegen das Institut oder ihre Organe geführt werden. Verfahren in Österreich werden von Vorstandsmitglied Samira Softic zwar bestätigt, allerdings seien die meisten davon bereits eingestellt worden, da sich „keinerlei Anhaltspunkte für rechtswidrige Handlungen“ergeben hätten. Es stelle sich die Frage, welche Interessen einzelne Gruppierungen hätten, ein Institut mit fragwürdigen Vorwürfen anzuschwärzen, so Softic.