Feind des Volkes

Der amerikanische Schriftsteller T. C. Boyle stellte kürzlich in einem Interview ( NZZ, 22. 2.) die Kernfrage über die Präsidentschaft von Donald Trump: „Das ist die größte Bewährungsprobe, der die amerikanische Demokratie jemals ausgesetzt war. Funktioniert das System der Gewaltenteilung? Kann es ihn zügeln? ... Die Unberechenbarkeit dieses Psychopathen ist für die Welt gefährlich.“Auch der angesehene Professor für Psychiatrie, Allen Frances, hält Trump für den „inkompetentesten und gefährlichsten Präsidenten in der amerikanischen Geschichte“, aber er warnt vor einer psychologischen Antwort auf Trump: „Es ist eine Beleidigung für Geisteskranke, mit Trump in einen Topf geworfen zu werden.“D( Die Presse, 26. 2.) och der „zweitklassige Laienschauspieler mit dem orangefarbenen Gesicht“(Boyle) antwortet auf die Enthüllungen, etwa über die Kontakte von Trump-Mitarbeitern zu russischen Geheimdiensten, genau so wie die Autokraten Putin oder Erdogan auf Kritik: mit einem Frontalangriff auf die Medien. Die Zeitung New York Times und der TV-Nachrichtensender CNN seien „der Feind des Volkes“und eine „große Gefahr für unser Land.“Als Gegenmaßnahme wurden die Journalisten der beiden Medien und auch anderer renommierter Blätter nicht zur Hintergrundrunde des Trump-Sprechers zugelassen. Der Chefredakteur der New York Times protestierte gegen den Ausschluss seiner Zeitung: „So etwas ist in unserer langen Geschichte mit dem Weißen Haus noch nie passiert.“

Dass viele Amerikaner den Ausbrüchen Trumps und seiner Vertrauten gegen „FakeNews“, wie sie kritische Stimmen nennen, glauben, ist auch die Folge der Digitalisierung, der Verbreitung von Lügen, Verschwörungstheorien und Hetze gegen Sündenböcke. Solche Machthaber wie Trump, Erdogan und Putin behaupten, sie seien die echte Stimme des Volkes und die kritische Presse erfinde die Vorwürfe. Erdogan hat in seinem Machtrausch vor der angestrebten Verfassungsänderung 191 Journalisten, zuletzt Deniz Yücel, Korrespondent der Welt, verhaften und 170 Medienunternehmen schlieDßen lassen, ie von Trump vertretene Politik der Abschottung, Abschiebung und Isolation fällt zeitlich mit dem Auftreten Russlands und Chinas zusammen, als aktive Gegenspieler jenes Westens, der an der Stärke seiner Liberalität, Pluralität und Demokratie zweifelt. Die Freiheit der Presse ist nicht zuletzt durch den leichten Zugang zu den online gestellten Erfindungen und zu Propaganda wieder in Gefahr. Nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auch in Frankreich und Deutschland versucht zum Beispiel der Kreml mit massiven digitalen Mitteln unabhängige und unbequeme Persönlichkeiten zu diskreditieren und die Öffentlichkeit gegen die europäische Integration zu beeinflussen.

Vor dem Hintergrund der Herausforderung durch die Diktaturen in Russland und China sowie durch das beschleunigte Abgleiten der Türkei Erdogans in eine Diktatur müssen wir alle – Journalisten und Verleger – gegen Manipulation und hetzerische Propaganda auftreten und die Pressefreiheit als Säule der liberalen Demokratie täglich aufs Neue verteidigen.