Großrazzia in Berlin gegen Moscheeverein „Fussilet 33“

Berlin – Zwei Monate nach dem Berliner Terroranschlag ist der umstrittene Moscheeverein Fussilet 33 verboten worden, in dem auch Attentäter Anis Amri häufig verkehrte. Der Verein ist schon länger im Visier der Sicherheitsbehörden gestanden. Der Moscheeverein galt als Anlaufpunkt für gewaltbereite Islamisten. Einem Polizeisprecher zufolge verfügte die Justiz bereits am 15. Februar, Durchsuchungen nach dem Vereinsgesetz vorzunehmen.

Bei den Razzien am Dienstag waren 460 Beamte im Einsatz. Sie durchsuchten 24 Objekte in der deutschen Hauptstadt – darunter Wohnungen, zwei Firmensitze, aber auch sechs Hafträume in den Berliner Gefängnissen Moabit und Tegel. Fussilet 33 wurde von den Behörden schon seit längerem beobachtet. Vorsitzender des Vereins war laut Berliner Verfassungsschutz der selbst ernannte „Emir“Ismet D., der im Berliner Bezirk Moabit durch seinen Islamunterricht Muslime für den Jihad in Syrien radikalisiert haben soll.

In Bayern will die Landesregierung als Antiterrormaßnahme Gefährder unbefristet inhaftieren lassen. Dies sieht ein laut der Süddeutschen Zeitung bereits auf den Weg gebrachter Gesetzesentwurf vor. Bisher ist in Bayern nur eine Vorbeugehaft von maximal 14 Tagen möglich, in anderen Bundesländern ist die Frist noch kürzer. Die bayerischen Grünen und der deutsche Anwaltsverein kritisierten das Vorhaben als verfassungsrechtlich bedenklich. (APA, red)