Hauptsache neutral
FPÖ-Vilimsky über EU-Heer: „Nato infrage gestellt“
Wien – Harald Vilimsky ist um Erklärung bemüht: Ein „perspektivisches Weiterdenken“nennt der freiheitliche EU-Abgeordnete die neue Position seines Parteichefs Heinz-Christian Strache, der sich am Sonntag für eine „europäische Verteidigungsarmee“ausgesprochen hatte. Der Grundgedanke: Ein EU-Heer könnte Europa von der US-dominierten Nato unabhängig machen.
Die aktuellen Entwicklungen würden zeigen, dass „die Nato generell infrage gestellt“werde, sagt EU-Abgeordneter Vilimsky. Warum sollten nichtneutrale Staaten sich nicht auf einen gemeinsamen Weg einigen, findet der EU-Abgeordnete. Wichtig sei: Österreichs Status als neutral müsse weiterhin gelten. Kooperieren könne Österreich beispielsweise bei Fragen des Katastrophenschutzes oder im Beschaffungswesen, sagt Vilimsky zum STANDARD.
Strache hatte auch auf die Neutralität gepocht und erklärt: Fix sei, dass Österreich sich nicht in eine Struktur begeben dürfe, die auch „Offensivkriege“beinhaltet.
Dass auch Atomwaffen Bestandteil einer EU-Armee sein sollen, wie Strache weiter ausführte, erklärt Vilimsky mit dem Verweis auf Frankreich: „Dort gibt es diese Waffen ja de facto schon.“Wie Strache stehe auch er generell für eine atomwaffenfreie Welt.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Freiheitlichen im Streitpunkt EU-Armee ins Schlingern kommen. Im November des Vorjahres hatte der damalige FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer zuerst im Kurier noch erklärt, dass er „für eine gemeinsame Armee“sei, um tags darauf per Aussendung davon abzurücken: „Lehne Juncker-Armee ab“, hieß es ab da. Vom Vorschlag eines „gemeinsamen Oberbefehls“im Ernstfall war dann natürlich auch keine Rede mehr. Die Einsatzgebiete Österreichs klangen dann ähnlich: Sanitätskommando und Zusammenarbeit in der Logistik. (APA, pm)