Falsche Prioritäten

Der Montag der neunten Arbeitswoche des US-Präsidenten fing damit an, dass ihn der FBI-Chef als Lügner vorführte. Und er endete mit der Aussicht, dass Donald Trumps Russland-Verbindung auch in Zukunft wie eine dunkle Wolke über dem Weißen Haus hängen wird.

Nichts braucht Trump seither dringender als etwas, das er als Erfolg verbuchen kann. Die Tage danach aber verbrachte er damit, für eine Gesundheitsreform zu werben, die selbst Teile der Republikaner ablehnen und für die die Zustimmung in der Bevölkerung ebenso rapide sinkt wie jene bezüglich des Präsidenten. Dabei sollte nicht die mögliche Niederlage seines Reformvorschlags Trump Sorgen machen. Vielmehr sollte ihm das Szenario der erfolgreichen Durchsetzung gehörig Angst einjagen. Peitscht er Trumpcare durch, anstatt auf einen funktionierenden Ersatz zu warten, dann bricht er nicht nur sein Wahlversprechen, Obamacare zu verbessern, er führt es komplett ad absurdum.

Die Frage, ob Trump lügt, ob er hält, was er verspricht, ist hier auf sehr konkreter Ebene von Bedeutung. Sein Entwurf lässt Millionen ohne Versicherungsschutz zurück, darunter zahlreiche Trump-Wähler. In nur wenigen Wochen könnten die Republikaner mit erstaunlicher Kompromisslosigkeit aufheben, was Demokraten 2009 nach einem zermürbenden Jahr voller politischer Kämpfe erreichen konnten. Nur dass die Option, Barack Obama für das Chaos verantwortlich zu machen, dann nicht mehr vorhanden ist.