Kein Schulz-Effekt: Saar-CDU bleibt Nummer eins
Der SPD gelingt der Auftakt ins deutsche Superwahljahr nicht wie erhofft, sie kann im Saarland nicht vom Hype um Kanzlerkandidat Martin Schulz profitieren. Klare Nummer eins bleibt die CDU.
Die Wahl im Saarland war die erste in diesem deutschen Superwahljahr, und sie brachte auch gleich einige Überraschungen. Umfragen hatten nämlich die CDU mit Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer Kopf an Kopf mit der SPD und deren Spitzenkandidatin Anke Rehling gesehen. Die beiden bilden im kleinsten Flächenland Deutschlands eine große Koalition.
Doch ersten Trends zufolge konnte die CDU noch zulegen und kommt von 35,2 auf rund 40 Prozent, während die SPD bei 30,6 Prozent stagniert.
In der SPD-Zentrale in Berlin, dem Willy-Brandt-Haus, hatte man sich eigentlich ein besseres Ergebnis für SPD-Frau Rehlinger erwartet, die Genossen hofften stärker vom „Hype“um ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu profitieren. Schulz war erst vor einer Woche mit 100 Prozent Zustimmung zum neuen Chef der SPD gewählt und zum Kanzlerkandidaten nominiert worden.
Am Tag der Saarwahl versuchte Schulz noch ein wenig nachzuhelfen und listete in der Bild am Sonntag erstmals mehrere Vorhaben im Falle eines SPD-Wahlsie- ges bei der Bundestagswahl auf. So will sich Schulz für eine Stärkung der EU und die Abschaffung der Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen sowie die Aufwertung der Pflegeberufe einsetzen.
Keine Steuersenkung mit SPD
Er erklärte zudem: „Ich verspreche, dass ich als Kanzler das Gesetz zur Begrenzung von Managergehältern in meinem 100-TageProgramm umsetzen werde.“Zudem geplant: Erneuerung der Infrastruktur statt Steuersenkung, ein Rechtsanspruch auf einen Platz in der Ganztagsschule, keine Aufrüstung der Bundeswehr.
Dass er älteren Arbeitslosen wieder länger staatliche Unter- stützung gewähren und mehr Qualifizierungsmöglichkeiten für Arbeitslose schaffen wolle, hatte der SPD-Kanzlerkandiat schon kurz nach seiner Nominierung Ende Jänner bekanntgegeben. Doch am Wahlabend bekannte Schulz: „Das ist sicher für uns heute kein schöner Abend, für mich auch nicht.“Doch er versuchte die SPD, die im Saarland nun kein rot-rotes Bündnis mit der Linken bilden kann, aufzumuntern: „Bundestagswahlen sind Lngsreckenläufe, keine Sprints.“
Bei der CDU hingegen herrschte „große Freude“, wie der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael GrosseBrömer, erklärte. Kramp-Karrenbauer habe ihren Wahlsieg mit „unaufgeregter sachorientierter“Politik errungen, es zeige sich wie bei Kanzlerin Merkel im Bund: „Seriöses Regieren zahlt sich aus.“Das Ergebnis an der Saar sei „ein toller Start ins Wahljahr 2017“.
Die Linkspartei, deren Fraktion im Saarland von Oskar Lafontaine geführt wird, wurde wieder drittstärkste Kraft, sank allerdings von 16,1 auf 13 Prozent. Einen Wechsel im Landtag wird es bei den kleinen Parteien geben. Die Piraten fliegen hinaus, dafür kommt die (AfD) hinein.
AfD nicht mehr zweistellig
Allerdings lag sie gemäß ersten Trends nur bei sechs Prozent. Das ist deutlich niedriger als in anderen Bundesländern. So hatte die AfD im September in Berlin 14,2 Prozent und in Mecklenburg-Vorpommern 20,8 Prozent der Stimmen bei ihrem ersten Einzug in die Landtage geholt. Im Saarland hätte sie auch zweistellig werden wollen, das gelang jedoch nicht. Bundeschefin Frauke Petry erklärte noch am Wahlabend, die AfD liege in Bundesumfragen auf jeden Fall besser als im Saarland.
Ob der Stern der AfD schon wieder im Sinken ist, wird sich in den kommenden Wochen zeigen. Denn am 7. Mai folgt die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, am 14. Mai jene in Nordrhein-Westfalen. Und am 24. September folgt der Höhepunkt im Jahres-Wahlkalender: die Bundestagswahl.