Der blamierte Präsident
In der jüngeren Geschichte der USA hat noch nie ein Präsident einen so holprigen Start hingelegt wie Donald Trump. Die Niederlage bei der Gesundheitsreform bedroht auch sein nächstes Vorhaben.
Donald Trump würde Nägel mit Köpfen machen, so hat er sich stets verkauft. Er kandidierte nicht als orthodoxer Republikaner, er gab den flexiblen Geschäftsmann, der etwas vom Verhandeln versteht und daher durchsetzen wird, woran Generationen vermeintlich inkompetenter Berufspolitiker gescheitert sind. „Ich allein kann es in Ordnung bringen“, das war der Satz, in dem seine Anmaßung gipfelte.
Dass er an seinem ersten großen Gesetzesvorhaben blamabel gescheitert ist, ist deshalb mehr als eine gewöhnliche politische Niederlage. Es ist der Moment, in dem der Kaiser ohne Kleider dasteht. Ein Moment, in dem der Großspurige mit aller Härte auf dem Boden einer Realität landete, die er bisher schlicht ignoriert hat. Noch nie in der jüngeren Geschichte der USA hat ein Präsident einen derart holprigen Start hingelegt. Trumps Einreiseverbot für Bürger aus bestimmten islamisch geprägten Staaten wurde zweimal von Gerichten blockiert. Sein durch nichts belegte Vorwurf, Barack Obama habe ihn abhören lassen, lässt ihn als Lügner dastehen. Die ANALYSE: Schlappe bei dem Versuch, Obamas Gesundheitsreform durch ein abgespecktes, effizienteres Paket zu ersetzen, setzt allem die Krone auf, offenbart sie doch vor allem eines: fehlende Kompetenz.
Trumps Getöse
Zu beobachten ist ein Präsident, der offenbar glaubt, zähes Feilen an Kompromissen lasse sich durch schnell geschriebene Twitterzeilen und das eine oder andere Pokermanöver ersetzen. Zu beobachten ist eine Regierungspartei, die nicht zu regieren versteht. Sieben Jahre hatten die Republikaner Zeit, um durch eigene Entwürfe zu untermauern, was sie unablässig predigten: „Obamacare“auszutauschen. Bei Trump wurde daraus das Versprechen, die Reform seines Vorgängers schon am ersten Tag im Oval Office zu kassieren, als bedürfte es dazu nur eines Federstrichs. Nun zeigt sich, dass alles nur Getöse war. An kernigen Slogans mangelt es zwar nicht, wohl aber an belastbaren Alternativen, auf die sich die beiden Fraktionen am jeweiligen Ende des republikanischen Spektrums einigen konnten: hier gemäßigte Konservative, dort der Tea-Party-beseelte „Freedom Caucus“, der den Staat auf ein Mindestmaß zurechtstutzen will.
„Wir waren zehn Jahre lang Oppositionspartei im Repräsentantenhaus“, versucht Paul Ryan, der Speaker, eine Erklärung. „Gegen etwas zu sein war eine einfache Sache. Du musstest eben nur dagegen sein.“Die psychologische Wende weg vom bloßen Protestieren habe man noch nicht vollzogen. Ähnliches gilt für Trump, der während des Wahlkampfs ein derart düsteres Bild amerikanischer Wirklichkeit zeichnete, dass man glauben konn- te, es handle sich um Rom vor dem Untergang. Gewählt als Rebell, ist ihm konstruktiv noch nichts gelungen. Der neue Vorsitzende der USDemokraten beschreibt ihn süffisant als einen Lehrling, der in den Studios von The Apprentice, der Reality-Show, in deren Verlauf der Tycoon einst geeignete Bewerber aussiebte, nicht den Hauch einer Chance gehabt hätte. „Trumpcare zu verabschieden: Wäre es eine Aufgabe für den Apprentice, sie würden Donald ganz sicher feuern“, frohlockt Tom Perez.
Bis August will Trump eine Steuerreform durchs Parlament bringen. Sich bei diesem Thema zu einigen werde den Republikanern leicht fallen, orakelt der Entzauberte. Doch selbst in den eigenen Reihen gibt es viele, die seinen Optimismus nicht teilen. Zum einen hat ihm die Niederlage beim Ringen um die Gesundheitsreform den Wind aus den Segeln genommen. Zum anderen sollte „Trumpcare“spürbar reduzieren, was der Staat im Gesundheitssektor ausgibt. Damit sollte das Paket finanziellen Spielraum für Steuersenkungen schaffen – einen Spielraum, der nun fehlt.