Zur GIS-Erhöhung: Zwist über ORF auf Youtube

Bericht: Wofür der ORF 2016 die Gebühren verwendete

Wien – Mit 1. April erhöht der ORF die Rundfunkgebühren um 6,5 Prozent. Wofür er die rund 600 Millionen an GIS-Gebühren 2016 verwendete, erklärt der ORF in seinem Freitag veröffentlichten Jahresbericht an Kanzleramt und Nationalrat.

Der ORF darf die Rundfunkgebühren nur verwenden, um seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag zu erfüllen. Den definiert das ORF-Gesetz – und zwar ziemlich weit von umfassender Information und Volksbildung über das Bewusstsein für Landesverteidigung, Europa und aktive sportliche Betätigung bis zu – nicht weiter definierter – Unterhaltung.

Entsprechend breit legt der ORF auch seinen Jahresbericht an. Bei Stöckl und Sarah Wiener etwa zählen in diesen Berichten zum Programmgenre Kultur, Heute leben wie der Report oder Im Zentrum zu „Current Affairs“und Frisch gekocht mit Andi und Alex zu „Wissenschaft/Bildung/Lebenshilfe“.

32 Prozent der Sendezeit von ORF 1, ORF 2, ORF 3 und ORF Sport Plus machte laut Jahresbericht Unterhaltung aus, 31 Prozent der Sport. Kultur kommt auf 20 Prozent, Information auf 18. Rundungsbedingt ergibt die Summe nicht exakt 100.

Das Gesetz verlangt auch anspruchsvolles Programm im Hauptabend; als Beispiele dafür wählt der ORF neben Report, Thema, Schauplatz auch Soko Donau und Kitzbühel und TV-Filme wie Mein Vater, der Stinkstiefel.

Youtube-Gebührenfunk

Freitag endete auch die Frist für Stellungnahmen für einen eigenen Youtube-Channel des ORF. Die Medienbehörde muss prüfen, ob diese Pläne des gebührenfinanzierten Senders „zur wirksamen Erbringung des öffentlich-rechtlichen Kernauftrags zweckmäßig“sind und den Wettbewerb nicht über Gebühr stören.

Der Privatsenderverband VÖP erwartet „schwerwiegende negative Wettbewerbseffekte“und „klare Gesetzesverstöße“bei Werbung auf Youtube und Abrufbarkeit von Sendungen. Der ORF weist jedwede Gesetzwidrigkeit zurück. (fid) pMehr: derStandard.at/Etat