Kavalleristischer Grenzschutz
Tschürtz (FP) will Pferde an der pannonischen Grenze
Eisenstadt – Johann Tschürtz, blauer Landeshauptmann-Vize und Sicherheitslandersrat, wird als dieser zunehmend offensiver, während er als jener versuchen muss, den rot-blauen Koalitionsfrieden zu hegen. Unlängst unterbreitete er Vorschläge zum Polizeistrafgesetz. Diesmal solche zum berittenen Grenzschutz.
Vorderhand soll diese Truppe nur an der Grenze patrouillieren. Das habe nicht nur den Vorteil höherer Geländegängigkeit auf schwierigem Terrain, sondern auch den, dass „die beeindruckende Größe der Tiere beruhigenden Einfluss“habe, und das erleichtere den Menschen, „gewaltlos zu bleiben“. Die Reiter aber hätten „höhere Sichtbereitschaft“.
Kurzfristig – so Manfred Haidinger, Sicherheitssprecher des FPLandtagsklubs, der mit Tschürtz den Plan präsentierte – könnte auf die Assistenzleistung des Bundesheeres zurückgegriffen werden. Innerhalb von 14 Tagen ließen sich Haflinger-Patrouillen vom Truppenübungsplatz Hochfilzen an die Grenze verlegen.
Längerfristig müsse der Reitausbildungszug in der Militärakademie Wiener Neustadt reaktiviert werden. Und zwar mit der Polizei. Heer und Exekutive seien „ins Zusammenwirken zu bringen“. Berittene würden auch bei Großveranstaltungen beruhigen.
Dass die militärisch-polizeiliche Kavallerie „Bundessache“ist, weiß der Burgenländer. Deshalb ist seine Forderung, wie er nicht minder weiß, ein Wunsch. Aber einer, der immerhin „von der AUF“, den freiheitlichen Polizeigewerkschaftern, geäußert wurde. Diese bedauert, dass die Polizei seit 1950 keine Berittenen mehr hat, „ich frag’ mich immer noch, warum“. Wohl, weil gerade die Roten aus historischen Gründen so sensibel sind, dass einst nicht einmal Wiens Bürgermeister Helmut Zilk Rösser auf Donauinsel und Prater schicken konnte.
Die Kavallerie ist Teil einer demnächst ausgearbeiteten pannonischen Sicherheitsstrategie. Die darin enthaltenen Bundeszuständigkeiten (wie die Kavallerie) könne man dann via Landtag als Entschließung nach Wien schicken. Dazu bräuchte man aber den Koalitionspartner SPÖ. Aus dem Landeshauptmannbüro heißt es, man vertraue Innen- und Verteidigungsminister: „Sie garantieren, dass der Grenzschutz im Burgenland äußerst effektiv ist.“(wei)