Kosten der Pensionen sind abermals gesunken

Trendwende oder Schönfärberei: Was hinter den neuen Zahlen steckt

Wien – Nächste Runde in der Pensionsdebatte: Einmal mehr verkündete Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) eine frohe Botschaft, wie gewohnt setzte Widerspruch ein. „Kein Anlass für tatenlose Selbstzufriedenheit“und „Schönfärberei“, tönte es aus der ÖVP.

Worauf Stöger hingewiesen hat: Nach langjährigem Anstieg ist der Betrag, den der Staat zur Finanzierung der Pensionen zuschießt, im zweiten Jahr hintereinander gesunken, und zwar um etwa 80 Millionen gegenüber 2015 (siehe Grafik). Mit 9,91 Milliarden lag der Zuschuss damit viel niedriger als prognostiziert: Der letzte Finanzrahmen hatte die Kosten um 862 Millionen höher angesetzt.

Stöger führt das auf die gestiegene Beschäftigung zurück, aber auch auf das infolge von Reformen steigende Pensionsantrittsalter. Dénes Kucsera vom wirtschaftsliberalen Thinktank Agenda Austria jedoch sieht noch andere Grün- de, die nichts mit Reformen zu tun haben: die Extraerhöhung der Höchstbeitragsgrundlage im Vorjahr sowie die niedrige Inflation, die zu einer moderaten Pensionsanpassung führte.

Agenda und ÖVP verweisen überdies auf die Zukunft: Laut Pensionskommission soll sich der Zuschuss ins allgemeine Pensionssystem wegen der demografischen Entwicklung in 40 Jahren auf 5,7 Prozent des Bruttoinlands- produkts verdoppeln. Eine Kostenexplosion also, die weitere Reformen gebietet? Das Sozialministerium widerspricht. Weil im Gegenzug die alten, üppigen Beamtenpensionen auslaufen, weisen die Prognosen gleichzeitig Milliardeneinsparungen aus. In Summe – Beamte plus „normale“Pensionisten – stiegen die Kosten demnach undramatisch: von rund sechs auf 6,5 Prozent des BIPs in 40 Jahren.