Körperkameras mit beruhigendem Effekt
Ministerium lässt Polizisten bundesweit Bodycams tragen, Datenschützer skeptisch
Wien – Befestigt werden die kleinen Kameras an der UniformBrusttasche eines Polizisten respektive einer Polizistin, oder aber weiter oben, in Schulterhöhe. Die Aufnahme wird durch einen Schieber am Gerät, bei einem anderen Modell durch einen Knopf an einem Armband, gestartet. Sobald die Body-worn Camera (kurz: Bodycam) läuft, dokumentiert sie jede Handlung des amtsbehandelten Gegenübers. Und hält auf der Tonspur darüber hinaus auch das Verhalten des Beamten fest.
Im Rahmen des im April abgeschlossenen einjährigen PolizeiPilotprojekts mit bundesweit 20 Bodycams habe dies in der Praxis „einen deeskalierenden Effekt“gezeitigt, sagt Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck. Das Wissen, beweissichernd gefilmt zu werden, wirke auf offen aggressive Personen dämpfend. Die gleiche Erfahrung macht man derzeit auch bei der ÖBB, wo Mitarbeiter in Wien, Graz und Linz seit Dezember 2016 mit Körperkameras ausgestattet werden.
Zusätzlich beruhigend, so der Ministeriumssprecher, wirke, dass Polizisten das Kameraeinschalten ankündigen müssten: So schreibt es das Sicherheitspolizeigesetz seit einer im März 2016 in Kraft getretenen Novelle vor. Dem Gegenüber verschaffe das offenbar eine Art Nachdenkpause.
Aus all diesen Gründen habe das Innenministerium beschlossen, die Bodycams ab Ende 2017 oder Beginn 2018 in den PolizeiEchtbetrieb zu übernehmen, erläutert der Sprecher. Bis dahin werde man Ausschreibung, Entscheidung für einen Anbieter und Schulung der Polizisten abgeschlossen haben.
Zwei Systeme zur Auswahl
Zur Auswahl dürften zwei Kamerasysteme stehen: jenes des Herstellers Zebcam, das auch in Deutschland, den Niederlanden und Großbritannien verwendet wird. Sowie jenes der Firma Reveal, das unter anderem in Frankreich, den USA, Australien und Dubai zum Einsatz kommt.
Wie viele Beamte genau die Körperkameras im Streifendienst und bei Einsätzen, etwa bei Demonstrationen, tragen werden, ist noch nicht klar: „Derzeit laufen die Detailplanungen“, sagt Grundböck. Eines jedoch sei sicher: Das Geld dafür stehe zur Verfügung.
Bei der Datenschutzvereinigung Epizentrum – ehemals: Arbeitskreis Vorratsdaten Österreich – sieht man die BodycamVerwendung kritischer. Sinn der Maßnahme sei unter anderem, polizeiliches Fehlverhalten zu dokumentieren. Doch da die kameraführenden Polizisten selbstständig über das Ein- und Ausschalten entscheiden könnten, werde es wohl auch weiterhin keine eindeutigen Dokumentationen geben. Effektiver, so EpizentrumJurist Alexander Czadilek, wäre es, „die Beamten zu verpflichten, eine eindeutig identifizierbare Dienstnummer zu tragen“. (bri)