Vorwurf des Kriegsverbrechens
Österreicher soll in der Ukraine Menschen getötet haben
Warschau/Wien – Polnische Grenzschützer haben am Wochenende einen 25-jährigen Österreicher verhaftet, der Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen haben soll. Laut Staatsanwaltschaft soll er Zivilisten und Soldaten, „die sich bereits ergeben hatten“, getötet haben.
Offen ist, wann der Mann nach Österreich überstellt wird. Das Übergabeverfahren werde vermutlich „ein paar Wochen“dauern, sagte am Montag der Sprecher der zuständigen Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt, Erich Habitzl. Der Österreicher war in Dorohusk, einem Dorf im äußersten Osten Polens, gefasst worden. Er soll versucht haben, am dortigen Grenzübergang in die Ukraine einzureisen.
Kampf um Flughafen Donezk
Der Haftbefehl wurde aufgrund des Vorwurfs der „Kriegsverbrechen gegen Personen“ausgestellt, sagte Habitzl. Auch das Innenministerium bestätigte, dass gegen den 25-jährigen Verdächtigen „im Zusammenhang mit einer aktiven Teilnahme an Kampfhandlungen in internationalen Konflikten“er- mittelt werde. Der Mann soll seine Taten im Zuge der Kampfhandlungen um den Flughafen Donezk begangen haben. Er sei „auf ukrainischer Seite“gestanden, hieß es vonseiten der Staatsanwaltschaft.
Die ukrainische Armee kämpft seit drei Jahren gegen prorussische Aufständische, die weite Gebiete im Osten des Landes kontrollieren. In dem Konflikt wurden bereits mehr als 10.000 Menschen getötet, die Bemühungen um eine friedliche Lösung stecken fest.
Verschärfte Grenzkontrollen
Der Europäische Haftbefehl wurde von der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt vor einigen Wochen auf Basis eines Berichts des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung ausgestellt. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt ist zuständig, weil sich der letzte Aufenthaltsort des Beschuldigten im südlichen Niederösterreich befand. Laut Habitzl läuft gegen den Mann noch ein zweites Verfahren wegen eines Suchtmittelvergehens.
Nach Angaben des polnischen Grenzschutzes erfolgte die Festnahme aufgrund der vor drei Wochen verschärften Grenzkontrollen an den Schengen-Außengrenzen, die umfassende Personenkontrollen vorsehen. Beim Abgleich mit Computerdaten stellten die Beamten offenbar fest, dass der Mann mit einem Europäischen Haftbefehl gesucht wird. Letzterer sollte eigentlich die Auslieferung vereinfachen und auch wesentlich verkürzen. (APA, simo)