Spaniens Sozialisten: Basis versus Apparat
Drei Kandidaten für Chefposten, aber nur Díaz und Sánchez haben Siegeschancen
Die Botschaft aller drei Kandidaten um das Amt des Generalsekretärs bei Spaniens Sozialisten (PSOE) ist: „Entweder ich oder das Chaos.“Die andalusische Ministerpräsidentin Susana Díaz, der ehemalige Generalsekretär Pedro Sánchez und der einstige baskische Ministerpräsident Patxi López warnten bei der einzigen Debatte im Vorfeld der Urwahlen am Sonntag, nur mit ihm oder ihr werde man den konservativen Partido Popular (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy bezwingen.
Dies wird aber nicht einfach. Denn der PSOE steckt in einer tiefen Krise. In nur sechs Jahren hat die Partei, die zunächst mit Felipe González und später mit José Luis Rodríguez Zapatero regierte, die Hälfte der Stimmen verloren.
„Alternative zur Rechten“wollen alle drei sein, mit einem „grundsätzlich anderen Wirtschafts- und Sozialmodell“. Genau hier liegt das Problem, denn die Kürzungen und Sparprogramme begannen in den letzten Jahren des PSOE unter Zapatero. Die Folge war das Entstehen der „Bewegung der Empörten“. Jetzt, am 15. Mai, jährte sich der Tag, an dem nach einer Großdemo plötzlich überall in Spanien Plätze besetzt wurden, zum sechsten Mal. Teile der „Bewegung 15M“gründeten 2014 Podemos und gaben enttäuschten PSOE-Wählern eine neue Heimat.
Der letzte Sündenfall des PSOE fand vergangenen Herbst statt. Die Sozialisten enthielten sich im Parlament der Stimme und machten so eine erneute konservative Regierung Rajoy möglich. Sánchez, damals Generalsekretär, war dagegen und wurde von einem Kleinen Parteitag im Oktober überstimmt und trat zurück. Drahtzieherin war Susana Díaz. Die Basis verzeiht ihr das nicht, während der gestürzte Sánchez trotz seiner zwei schweren Wahlniederlagen zuvor über Nacht zum Liebling der Basis wurde.
Als „eine schmerzhafte Entscheidung im Dienste Spaniens“verteidigt Díaz die Tolerierung des PP. Sie genoss und genießt die Unterstützung des gesamten Parteiapparats und der Altvorderen wie González und Zapatero.
Dennoch hat Sánchez gute Chancen zu gewinnen. Díaz sammelte etwas mehr als 62.000 Unterstützungserklärungen, doch Sánchez bekam ohne Parteiapparat nur knapp 6000 weniger. López musste sich mit 12.000 zufriedengeben. Viele Sozialisten sehen in dessen Kandidatur einen Schachzug des Parteiapparats, um diejenigen zu spalten, die Díaz ablehnen. Insgesamt sind 187.949 PSOE-Mitglieder wahlberechtigt.
US-Banken besorgt
Ginge es nicht nach den Mitgliedern, sondern nach denen, die noch immer PSOE wählen, wäre die Entscheidung klar. Laut einer Umfrage von El Mundo wollen 52 Prozent einen Generalsekretär Sánchez, nur 27,1 Prozent vertrauen auf Díaz.
Die US-Banken JP Morgan und Bank of America warnen indes vor einem Sieg von Sánchez: Das könnte zu erneuten vorgezogenen Parlamentswahlen führen. Díaz hingegen würde für Stabilität und „für Kontinuität der aktuellen Regierung“sorgen.