Entscheidung zu KAV neu verzögert sich
Die neue Organisation des Wiener Spitalskonzerns KAV sollte bis Ende Mai feststehen, kündigte Stadträtin Sandra Frauenberger an. Dieser Termin ist aber nicht zu halten. Der Grund sind interne SPÖ-Beschlüsse.
Wien – Die Entscheidung über die Zukunft des Wiener Krankenanstaltenverbunds (KAV) verzögert sich weiter. Bei der Klubklausur der Wiener SPÖ im März hatte Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger angekündigt, dass sich die Stadtregierung „bis Ende Mai“auf eine neue Organisationsform des Milliardenkonzerns einigen werde. Dieser Zeitplan ist aber nicht zu halten, wie dem STANDARD aus dem Büro Frauenberger bestätigt wird. Man hoffe, dass es „bis Juli“eine Festlegung zur neuen Struktur des städtischen Spitalsträgers gibt.
Grund für die Verzögerung ist interne Kritik von Teilen der SPÖ am möglichen Szenario, den KAV mit seinen 29.000 Mitarbeitern aus dem Magistrat herauszulösen. Beim Landesparteitag Ende April gab es mehrere Anträge, die sich vehement gegen eine Ausgliederung richteten. So befürchtete die SPÖ Döbling massive „Verschlechterungen für die Patienten sowie für das gegenwärtige und zukünftige Personal“. Die Prüfungskommission empfahl eine Zuweisung an den Gemeinderatsklub, der eine Enquete zur Zukunft des KAV abhalten soll. Das wurde von den Delegierten angenommen.
„Vor dieser Enquete gibt es keine Entscheidung“, hieß es am Dienstag aus dem Büro von Frauenberger – womit die Beschlüsse des Parteitags das geplante Prozedere verzögern. Die Problematik rund um den KAV soll also zunächst mit den Abgeordneten des Gemeinderats erörtert werden. Als Termin für die Enquete stand der 9. Juni im Raum. Aus dem Rathausklub ist allerdings zu hören, dass es noch keine Festlegung auf ein fixes Datum gibt.
Die Diskussion werde laut dem Büro Frauenberger „ergebnisoffen“geführt. Eine Empfehlung für eine neue Organisationsform gebe es nicht. Nur so viel: „So wie es ist, soll es nicht bleiben.“Definitiv ausgeschlossen sei eine Umwandlung in eine AG. Laut Bürgermeister Häupl soll der Spitalsträger weitgehende Finanz- und Personalhoheit erhalten, das Spitalswesen soll aber zu 100 Prozent im Eigentum der Stadt bleiben.
Die Unsicherheit der KAV-Zukunft verzögert auch die Bestellung der künftigen KAV-Führung. Evelyn Kölldorfer-Leitgeb und Thomas Balázs, schon bisher im Führungsteam um den geschass- ten KAV-Chef Udo Janßen, leiten aktuell die Organisation mit Michael Binder interimistisch. Die Posten für die neue Führung werden freilich erst ausgeschrieben, wenn eine neue Organisationsform gefunden wurde.
Weitere Unruhe im KAV droht durch einen Rechnungshofbericht zum Milliardenprojekt Krankenhaus Nord. Dieser ist aber noch nicht bei Stadträtin Frauenberger eingelangt, hieß es aus ihrem Büro. Nach zahlreichen Verzögerungen und Kostenexplosionen soll das Spital Ende des Jahres fertiggestellt werden. Erste Patienten sollen Ende 2018 im Spital behandelt werden können.