Wer Atib prüft

Inzwischen könnte man es das politische Scheidungspingpong nennen: ein (Bald-nichtmehr-)Koalitionspartner fordert den anderen auf, „endlich“„schnellstmöglich“seine „Aufgaben zu erledigen“und etwas Bestimmtes zu tun. Daraufhin erwidert der andere, das sei erstens schon längst geschehen, zweitens sei der Koalitions„partner“zuständig … usw., usf., ad nauseam.

Zuletzt wurde dieses trostlose Match zwischen Innenminister Sobotka und Staatssekretärin Duzdar ausgetragen. Sobotka meldet markig, er werde alle islamischen Vereine schließen, die – im Widerspruch zum Islamgesetz – aus dem Ausland finanziert werden. Und das Kultusamt möge endlich mit der Prüfung des größten türkischen Kulturverbandes Atib weitertun. Worauf Staatssekretärin Duzdar erwiderte, Sobotka sei ja selbst zuständig für Vereine.

In dieser sterilen Aufregung ein Hinweis aus dem realen Leben: Wenn man eine Institution prüfen will, muss man die Finanz hineinschicken und Konten öffnen lassen. Sonst ist das Ganze sinnlos. Das dauert Monate, wenn nicht Jahre. Und das ist selbstverständlich politisch explosiv. Tatsächlich hat Atib vor kurzem erklärt, er werde einer Sonderprüfung durch das Finanzamt Wien unterzogen. Das Finanzministerium lehnt eine Auskunft in Hinblick auf das Steuergeheimnis ab. Aber vielleicht erkundigen sich Duzdar und Sobotka diskret, wer da jetzt wirklich prüft.