Zwist um Russland- Sanktionen
Anlass: Zwei Siemens- Gasturbinen auf Krim aufgetaucht
München – Deutschlands Regierung sieht das deutsch-russische Verhältnis durch eine Affäre um auf die Krim gelangte SiemensTurbinen belastet. Ein Sprecher des deutschen Auswärtigen Amtes sagte der Zeitung Bild am Sonntag, man habe die russische Regierung in der Vergangenheit mehrfach auf einen drohenden Sanktionsverstoß und das vertragswidrige Verhalten russischer Firmen aufmerksam gemacht.
Die Regierung habe Moskau auch an eine Zusage des russischen Präsidenten Wladimir Putin an den damaligen Wirtschaftsminister und jetzigen Außenminister Sigmar Gabriel erinnert, dass die Turbinen nicht für die Krim bestimmt seien. Man habe auch darauf hingewiesen, „dass ein derartiger massiver Verstoß gegen die Sanktionen die deutschrussischen Beziehungen erneut belasten werde“.
Auf der 2014 von Russland annektierten Halbinsel sind mindestens zwei Siemens-Gasturbinen aufgetaucht, die eigentlich für ein Projekt auf der südrussischen Halbinsel Taman bestimmt waren. Weil Russland wegen der Übernahme der Halbinsel Sanktionen der Europäischen Union unterliegt, sind Exporte aus Mitgliedsländern dorthin verboten.
Siemens sieht sich als Opfer seines russischen Kunden und reichte in Moskau Klage gegen den Abnehmer Technopromexport ein. Technopromexport ist Generalunternehmer für das nie gebaute Kraftwerk auf Taman, für das Siemens insgesamt vier Turbinen lieferte, und für die auf der Krim geplanten Projekte. Das Unternehmen hatte erklärt, man habe die Turbinen für die Krim auf dem Zweitmarkt gekauft. Sie seien von russischen Spezialisten modernisiert worden.
Unterdessen hat die EU-Kommission die USA erneut vor einer einseitigen Verschärfung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland gewarnt. Ein solcher Schritt könnte weitreichende und unbeabsichtigte Auswirkungen auf die Wirtschaft und insbesondere die Energielieferungen in Europa haben. (Reuters)