Neos kritisieren „absurde Gebühren“für Optiker
Medizinprodukteabgabe benachteiligt den Einzelhandel, sagt Loacker
Wien – Jeder Kontaktlinsenträger weiß: Reinigungslösungen gehören zur täglichen Prozedur – und sind teuer. Dass aber der Optiker für den Verkauf eine Medizinprodukteabgabe leisten muss, das weiß kaum jemand.
Wie hoch der Ertrag der Medizinprodukteabgabe ist und welchen Nutzen sie überhaupt hat, das wollte Gerald Loacker, NeosGesundheitssprecher, in einer parlamentarischen Anfrage an Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner (SPÖ) wissen.
Der Ertrag durch die Steuer, die neben Optikern auch Hörgeräteakustiker leisten müssen, beläuft sich laut Beantwortung jährlich auf durchschnittlich 700.000 Euro. Nicht nur der Aufwand der Händler ist groß und bürokratisch – sie müssen dafür ein von der Wirtschaftskammer ausgegebenes Formular ausfüllen.
Im Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen hat sich die Bearbeitungsdauer von 2012 (601,57 Stunden) bis 2016 (1142,59 Stunden) nahezu verdoppelt, erklärt Loacker im STANDARD- Gespräch. Er rechnet mit 50 Euro brutto pro Beamtenstunde und kommt auf 55.000 Euro Bearbeitungsaufwand für 873.462 Euro, die durch die Abgabe im Vorjahr eingespielt wurden. Der Aufwand sei zu groß.
Außerdem ärgert den pinken Abgeordneten: Onlinehändler wie Amazon, die ihren Firmensitz nicht in Österreich haben, können die Abgabe umgehen. Das sei absurd, denn damit würde der Einzelhandel benachteiligt, kritisiert er. Den Vorwurf weist Rendi-Wagner zurück. Die Annahme entbehre jeder Grundlage, alle Händler seien verpflichtet, die Medizinprodukteabgabe zu leisten. Doch Loacker zweifelt an der Umsetzbarkeit. „Die Erhebung erfolgt über die Wirtschaftskammer-Mitglieder. Dass die Formulare auch an ausländische Onlinehändler gehen, ist unwahrscheinlich.“Er fordert, diese „Bagatellgebühren“gänzlich abzuschaffen. (mte)