Österreich als schöne Bühne

Statt eines Realitychecks werden im Wahlkampf Realitäten ausgeblendet

Österreich ist schön. Das merkt man, wenn man aus dem Urlaub zurückkehrt oder ihn gleich im Lande verbracht hat – was heuer besonders viele getan haben. Die schönen Berge, die glitzernden Seen, das gute Essen und die Festivals allerorts, eine Idylle. Andere mögen Kriege führen, du, glückliches Österreich, feiere!

Wenn es anderswo kracht, dann fühlt man sich zu Hause am wohlsten und sichersten. Dieses Bild der Bedrohung von außen wird gerade in diesem Wahlkampf geschürt. Die Flüchtlinge, der Islam sind die Folie, auf die die Ängste vor Abstieg und Verarmung projiziert werden. Dabei ist Österreich das viertreichste Land der EU.

Es braucht immer einen Sündenbock, dann kann man sich als Opfer fühlen. Das ist Teil des kollektiven Gedächtnisses und Selbstverständnisses als kleines Land neben einem großen Nachbarn, mit dem man den Vergleich scheut, während man gleichzeitig stets anstrebt, „das bessere Deutschland“zu sein. chein und Sein klaffen in Österreich von jeher auseinander. Nur nicht genau hinsehen, sich selbst etwas vormachen, es gar nicht wirklich wissen wollen: Darin hat man Übung, die Verdrängungskultur ist in Österreich etabliert. Die Deutschland auch von außen aufgezwungene Vergangenheitsbewältigung wurde Österreich erspart und bleibt als brauner Bodensatz, der immer wieder zum Vorschein kommt.

Kaum ein Land ist der kritischen Selbstbefragung so hartnäckig aus dem Weg gegangen, wie man das hierzulande getan hat seit dem Zweiten Weltkrieg. Vor der Auseinandersetzung mit der braunen Vergangenheit flüchtete man sich in die rosige Zukunft und in eine Konsensdemokratie, die mit der Sozialpartnerschaft ihre inzwischen verfassungsrechtliche Institutionalisierung gefunden hat. Aber neben der echten Verfassung gibt es ohnehin die Realverfassung – die besser beschreibt, wer wem was zu sagen hat, und, wenn notwendig, auch die Gewaltenteilung aushebt.

Für einen offenen Schlagabtausch fehlt der Raum, auch die Diskussionskultur. Auf dem Wiener Parkett wird zwar der Handkuss gepflegt, es fliegen aber gleichzeitig von hinten die Hackln. Auch in diesem Wahlkampf wird nicht mit offenem Visier gekämpft und um die besten Konzepte gerungen, sondern Dirty Campaigning betrieben.

SDabei könnte man einen Realitycheck machen: Wo steht Österreich wirklich in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Pensionen etc.? Aber davor scheut man zurück. Dank OECD-Studien weiß man zwar, dass in Österreich im internationalen Vergleich besonders viel für Pensionen aufgewendet wird. Aber statt zu reformieren, legt man vor der Wahl noch 2,2 Prozent drauf – da sind sich die Parteien rasch einig, es geht um die größte Wählergruppe.

Dieses Sedativum wird „in Zeiten fokussierter Unintelligenz“, wie der Wiener Bürgermeister Michael Häupl den Wahlkampf genannt hat, beson- ders gerne eingesetzt. Neu ist aber, dass diesmal Politiker antreten, die so tun, als seien sie keine, auch wenn sie sechs Jahre der Regierung angehörten (Sebastian Kurz) oder 31 Jahre im Parlament saßen (Peter Pilz). Das ist Selbstverleugnung, die selbst gelernte Österreicherinnen und Österreicher staunen macht. Folgerichtig werden Kandidaten als Quereinsteiger präsentiert, die man vor allem aus ORF- Seitenblicken kennt. Thomas Bernhard kann sich bestätigt fühlen: „Österreich selbst ist nichts als eine Bühne.“Mit diesem Kommentar verabschiede ich mich von meinen Leserinnen und Lesern.