Klare Fragen, keine Antwort

Die Fragen von Pablo Iglesias, dem Chef der linken Partei Podemos, waren eindeutig: Was wusste Spaniens Premier Mariano Rajoy über Schwarzgeldkassen und die in die Milliarden Euro gehende Korruption seines konservativen Partido Popular (PP)? Statt zu antworten, redete Rajoy im Parlament darüber, dass seine Partei die Korruption bekämpfen würde wie keine andere, dass Podemos mit Venezuela unter einer Decke stecke, dass alle anderen viel korrupter seien als der PP.

Rajoy ließ es einmal mehr an Respekt mangeln, wie bereits vor einem Monat, als er wegen den gleichen Fällen als Zeuge vor Gericht aussagen musste. Von Schwarzgeld und Korruption will der PP-Chef nichts gewusst haben, obwohl die Ermittlungsergebnisse anderes belegen.

Warum sich die übrigen Parteien nicht gegen den PP zusammenschließen, ist unverständlich. Die demokratische Hygiene würde dies verlangen. So gibt sich Rajoy nach Jahren harter und unsozialer Sparpolitik, bei der zu einem Teil auch das eingespart werden musste, was sein PP aus den öffentlichen Kassen entwendete, ziemlich unverfroren als Retter der spanischen Wirtschaft – und damit des Euro.

Seine Kollegen von Merkel bis Macron feiern ihn dafür. So lacht Rajoy weiterhin denen ganz offen ins Gesicht, die Antworten verlangen. Und das ist die überwältigende Mehrheit der Spanier. Sie haben den in Minderheit regierenden Rajoy nämlich nicht gewählt.