Eurofighter- Geld: Spur zu Karl-Heinz Grasser vermutet

Geldflüsse von Eurofighter-Verkäufer EADS an einen damaligen Magna-Manager könnten einen Konnex zur Causa Buwog haben. Die Grünen fragen den Justizminister, ob Geld davon bei Grasser gelandet sein könnte.

Wien – In der Causa Eurofighter/ EADS wird ermittelt, in der Causa Buwog/Ex-Finanzminister KarlHeinz Grasser ist die Anklage rechtskräftig – allerdings prüft der Verfassungsgerichtshof noch Fragen zu einem Befangenheitsantrag. In einem Strang der Causa geht es um 500.000 Euro, die Grasser 2005 von der Schweiz nach Wien transferierte; laut seiner Darstellung Geld der Schwiegermutter, das er veranlagen sollte.

Die Korruptionsstaatsanwaltschaft glaubt aber, es gehe um Geld Grassers, das er bei der Buwog-Privatisierung widerrechtlich bekommen habe. Grasser und die übrigen Buwog-Angeklagten bestreiten die Vorwürfe, und es gilt die Unschuldsvermutung.

Grüne Nationalratsabgeordnete stellen nun, anhand von Erkenntnissen aus dem Eurofighter-UAusschuss, andere Vermutungen zur Herkunft des Schwiegermutter-Geldes an. Sie orten Verbindungen zu „Zahlungsflüssen in Zusammenhang mit MagnaGegengeschäften“, wie es in einer parlamentarischen Anfrage von Gabriele Moser und anderen an den Justizminister heißt.

Sie knüpfen eine Argumentationskette zu jenen 6,8 Millionen Euro, die ein Ex-Manager der Magna, Hubert H., von EADS bekam, „unter Bezugnahme auf Gegengeschäftsbestätigungen“. Die Grünen zeichnen den Weg der 6,8 Mio. Euro nach; 1,8 Mio. davon wurden laut einem Anwalt im Mai 2005 in bar abgehoben und landeten bei H.s Ehefrau. Der damalige Magna-Manager hatte laut Anfrage schon vor Abschluss der Eurofighter-Kaufverträge Kontakt mit Minister Grasser.

Vom Justizminister wollen die Grünen nun u. a. wissen, ob die Staatsanwaltschaft überprüft hat, ob Ehefrau H. „tatsächlich Letztempfängerin“der 1,8 Mio. war. Und, „inwieweit die Staatsanwaltschaft überprüft hat, ob die familiären Geldtransfers des damals amtierenden Finanzministers 2005 nicht auch ihren Weg über obengenannte Konstruktion genommen haben könnten“. Grassers Anwalt, Manfred Ainedter, kann das nach den „mehrfachen Prüfungen“der Geldströme „ausschließen“. (gra)