Schwarzer Alleingang: Denkbar und unwahrscheinlich

Ungewöhnlich, aber nicht undenkbar ist eine schwarze Minderheitsregierung. Ein Gedankenspiel, an dem ÖVP-Chef Sebastian Kurz Gefallen finden könnte. Ein Kabinett mit unabhängigen Experten als Minister wäre eine Spielart.

Voraussetzung dafür ist, dass die ÖVP mehr als 40 Prozent der Stimmen erhält, um dann mit wechselnden Mehrheiten ihr Programm durchbringen zu können. Eine Minderheitsregierung gab es in Österreich erst einmal. Das Liebäugeln damit gehört aber beinahe zu jedem Wahlkampf dazu.

1970 holte Bruno Kreisky mit der SPÖ 48,4 Prozent; die ÖVP, die zuvor allein regierte, fiel auf 44,7 Prozent zurück. Kreisky dealte für das demokratische Experiment mit den Freiheitlichen, die damals bei 5,5 Prozent lagen. Er sicherte sich vorab die blauen Stimmen für sein Budget, im Gegenzug versprach er der damaligen Kleinpartei eine Wahlrechtsreform. Die Taktik ging auf: Bei den vorgezogenen Neuwahlen 1971 erreichte die SPÖ 50 Prozent und stellte bis 1983 eine Alleinregierung.

Politikwissenschafter Laurenz EnnserJedenastik schreibt in seinem Blog auf der Standard.at, dass eine Minderheitsregierung unwahrscheinlich ist. Die unterstützende Partei müsste auf Ministerposten verzichten. Hier zeige die Geschichte, dass Parteien eher dazu bereit seien, inhaltliche Kompromisse einzugehen, als auf Macht zu verzichten. (mte) pderStandard. at/Inland