Daily Stormer: Neonazi- Seite wollte auf .at-Domain wechseln
Nach den rechtsextremen Ausschreitungen in der US-Stadt Charlottesville wurde die neonazistische Medienplattform von US-amerikanischen Providern gesperrt. Jetzt hatte sie kurz Zuflucht in Österreich gefunden.
Wien – Die neonazistische Webseite Daily Stormer strotzt vor antisemitischen und rassistischen Inhalten. Dort werden etwa Holocaust-Überlebende verhöhnt, Feministinnen an den Pranger gestellt oder ehemalige SS-Mitglieder bejubelt. Das war für USHostingprovider jahrelang kein Problem. Doch nach den rechtsextremen Ausschreitungen in der US-Stadt Charlottesville und der Ermordung einer antifaschistischen Demonstrantin – die danach von Daily Stormer verspottet wurde – betätigten die meisten ITKonzerne die Notbremse.
Hostingprovider Go Daddy schmiss Daily Stormer aus seinem Netz, andere Firmen wie Google verweigerten der Plattform die Aufnahme. In den vergangenen Wochen suchte die Seite daher nach neuen Gastgebern.
Für rund eine Woche hatte die Neonazi-Plattform nun in Österreich Platz gefunden. Unter Dailystormer.at konnten Nutzer außerhalb Österreichs und Deutschland auf die Inhalte der Seite zugreifen. Heimische Nutzer sahen dank einer technischen Sperre lediglich eine leere Seite. So sollte offenbar das Verbotsgesetz umgangen werden.
Registrierung widerrufen
Nic.at, das für Registrierung von österreichischen Domains zuständig ist, gab zunächst an, den Sachverhalt prüfen zu wollen. Im Verlauf des Tages wurde entschieden, die Domain zu widerrufen. Eine juristische Prüfung habe ergeben, dass der DomainName an sich auch für Laien als nationalsozialistisch erkennbar sei, sagte Nic.at dem STANDARD.
Der grüne Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger hatte zuvor angekündigt, eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft übermitteln zu wollen. Laut Öllin- ger hätte sich Österreich zum „Gespött der Internetcommunity“gemacht, wäre keine rechtzeitige Sperre der Domain erfolgt.
Der Daily Stormer muss nun weiter nach einer Domain suchen. Zuvor war er auch von der albanischen Domain-Registrierungsstelle gesperrt worden. Bislang hatten die USA als „sicherer Hafen“für Neonazi-Webseiten gegolten. Auch zahlreiche Rechtsextreme aus Europa hatten ihre Webseiten dort angesiedelt, um die Verbotsgesetze in Österreich und Deutschland zu vermeiden.
Nach dem rechtsextremen Terror in Charlottesville blockierten jedoch zahlreiche IT-Services rechtsextreme Inhalte. Neben den Hostprovidern wurden etwa Facebook, der AudiostreamingDienst Spotify oder der Bezahldienst Paypal aktiv.