Merkel und die „Politik des Als-ob“

Das Erfolgsrezept der deutschen Kanzlerin liegt darin, dass sie sich selbst zur Glaubenssache gemacht hat. Die Wähler denken: Regiere du so, dass ich im Nachhinein glauben kann, dass du zuvor ein Ziel hattest.

Angesichts des weitestgehend ausgebliebenen Wahlkampfs, in dem die CDU etwa T-Shirts mit dem Slogan „Voll muttiviert“verteilte, gerät leicht in Vergessenheit, wie umstritten Angela Merkel bei der eigenen, konservativen Klientel bis vor kurzem war. Von der Aussetzung der Wehrpflicht und der Atomwende über die Eurokrisenund Flüchtlingspolitik bis zur Defacto-Ermöglichung der gleichgeschlechtlichen Ehe verantwortete sie eine ganze Reihe von Kurswechseln, die enormes Polarisierungspotenzial boten.

Hier liegt das erste Paradox Merkels: Obwohl sie eine Vielzahl politischer Großentscheidungen traf, die besonders im eigenen Lager als kontrovers galten, besitzt sie in der bürgerlichen Mitte nach wie vor ein maximal unkontroverses Image. Einer der wesentlichen Gründe führt direkt zum zweiten Paradox Merkels: Es gelingt ihr stets, pragmatisch zu wirken, ohne im eigentlichen Sinne pragmatisch vorzugehen.

Genauer gesagt: Merkel hat einen Regierungsstil kultiviert, von dem sich zwar nicht definitiv sagen lässt, dass er pragmatisch wäre, der aber dennoch immer die Möglichkeit bietet, dies zumindest zu unterstellen.

Worin, wenn überhaupt, besteht der allgemein unterstellte Pragmatismus Angela Merkels? Will man diese Frage konturiert beantworten, muss man zunächst eine ideologische Kontrastfolie auflegen, deren einstige Wirkmacht heute fast vollständig vergessen ist. Geliefert wurde sie von dem Philosophen und Bestsellerautor Hans Vaihinger. Der 1933 verstorbene Denker gehörte zu den wenigen seiner Zunft, die in Deutschland die Philosophie des amerikanischen Pragmatismus adaptierten. Vaihinger legte 1911 sein damals extrem populäres und einflussreiches Hauptwerk Die Philosophie des Als Ob vor.

Nützliche Fiktionen

Diese besagt, dass in einer gleichermaßen komplexen wie widerspruchsvollen Welt viele Grundannahmen unseres Handelns nicht als definitiv wahr angesehen werden können. Vielmehr seien Begriffe wie Gott, Seele oder Atom „nützliche Fiktionen“, die einen lebenspraktischen Zweck erfüllen, weshalb man sie behandeln müsse, als ob sie wahr wären.

Die Wahrheit von Annahmen ist dementsprechend nicht vorrangig objektiv, sondern pragmatisch fundiert: Sie richtet sich danach, ob sich diese Annahmen in all ihren lebensweltlichen Konsequenzen als praktisch zielführend erweisen oder nicht. Die Philosophie des Als-ob ist also der Versuch, alles Handeln danach auszurichten, welche Konsequenzen es hat, selbst dann, wenn wir es objektiv nicht wissen können.

Vor dem Hintergrund dieser Philosophie des Als-ob könnte man Merkels Regierungsstil nun als eine „Politik des Als-ob“bezeichnen. Allerdings mit dem entscheidenden Unterschied, dass Letztere genau umgekehrt funktioniert. Während die Philosophie des Als-ob vor dem Handeln selbstbewusst die Entscheidung trifft, etwas so zu betrachten, als ob es wahr wäre, besteht Merkels Regieren des Als-ob darin, stets so zu handeln und zu kommunizieren, dass man im Nachhinein behaupten kann, dass etwas für wahr gehalten wurde.

Oder kürzer: Merkels Regierungskunst ist darauf ausgerichtet, dass sich alle Entscheidungen ex post als pragmatisch rationalisieren lassen. Anstatt durch zielgetriebenen Mut zur Fiktion scheint sie sich von der produktiven Deutungsoffenheit des Prozesses selbst leiten zu lassen.

Das lässt sich an zwei Beispielen verdeutlichen. Das erste ist die Flüchtlingspolitik: Unabhängig davon, wie man diese inhaltlich be- wertet, stellt sich in der Rückschau die Frage, auf welcher Grundlage Merkel im Spätsommer 2015 entschied, die deutschen Grenzen nicht zu schließen, sodass allein im Laufe dieses einen Jahres rund 890.000 Asylsuchende nach Deutschland kamen. Die Kanzlerin selbst erklärte ihre Flüchtlingspolitik als Grundsatzentscheidung, die dem Gebot der Humanität folgte. Manche Beobachter sahen in ihr aber noch mehr, nämlich die weitsichtige und pragmatische Reaktion auf die geopolitische Gesamtlage.

So argumentierte etwa der Politikwissenschafter Herfried Münkler im Februar 2016, dass die Offenhaltung der Grenzen der strategischen Grundeinsicht vom „Tausch Raum gegen Zeit“folgte. Sprich: Mit der zunächst unkoordinierten Aufnahme hunderttausender Asylsuchender gewann die Bundesrepublik jene Zeit, die es brauchte, um eine koordinierte europäische Lösung zu finden. Und die war vor allem nötig, damit sich nicht in Südosteuropa, allem voran auf dem Balkan und in Griechenland, hunderttausende Flüchtlinge stauen, was wiederum nicht nur zu einer humanitären Katastrophe geführt, sondern manche Staaten auch vor eine Zerreißprobe gestellt hätte.

Ob Merkels Politik nun tatsächlich solch strategische Überlegungen zugrunde lagen, lässt sich jedoch nicht nur deshalb schwer beurteilen, weil sich die Kanzlerin Cartoon: Rudi Klein (www.kleinteile.at) selbst vor und während des Spätsommers 2015 kaum dazu äußerte, sondern auch deswegen, weil es eine Reihe von Indizien gibt, die dagegensprechen.

In seinem Anfang des Jahres veröffentlichten Buch Die Getriebenen zeichnete beispielsweise der Journalist Robin Alexander die Hochphase der Flüchtlingskrise nach und kam zu dem Schluss, dass sie chaotisch und planlos verlief. Am 13. 9. 2015, eine Woche nachdem tausende Flüchtlinge aus Budapest nach Deutschland hatten weiterreisen dürfen, lag der fertige Befehl zur Schließung der deutsch-österreichischen Grenze und der damit verbundenen Zurückweisung von Flüchtlingen etwa bereits auf dem Tisch des Präsidenten der Bundespolizei. Dass der Befehl – gegen den Merkel zwar Bedenken äußerte, dem sie laut Alexander dennoch grundlegend zustimmte – doch nicht erteilt wurde, war hingegen nur das Ergebnis eines kollektiven Lavierens. Alexander schreibt über den Tag: „Die Grenze bleibt offen, nicht etwa weil es Angela Merkel bewusst so entschieden hätte oder sonst jemand in der Bundesregierung. Es findet sich in der entscheidenden Stunde schlicht niemand, der die Verantwortung für die Schließung übernehmen will.“

Vom Ende her

Doch war Merkel – über die Weggefährten schon Anfang der 1990er-Jahre urteilten, sie denke die Dinge immer vom Ende her – wirklich eine Getriebene? Oder hatten ihre Entscheidungen vielleicht doch eine bewusst pragmatische Dimension, die sie deshalb kaum kommunizierte, weil mit dem Verweis auf die Entlastung Südosteuropas politisch hierzulande ohnehin kein Blumentopf zu gewinnen war?

Eine ähnliche Frage stellt sich beim zweiten Beispiel. Ende Juni dieses Jahres sitzt Merkel beim Podiumsgespräch der Frauenzeitschrift Brigitte. Als sie ein Zuschauer zur gleichgeschlechtlichen Ehe befragt, antwortet die Kanzlerin, die diese bis dahin stets abgelehnt hatte, dass sie eigentlich gar nichts dagegen habe und sie sich eine Diskussion wünsche, die „eher in Richtung einer Gewissensentscheidung geht“. SPD und Opposition nutzten diese Vorlage, um das Gesetz knapp einen Monat später im Bundestag zur erfolgreichen Abstimmung zu bringen.

Abermals gab es hier zwei Lesarten. Die eine besagte, dass Merkels Aussage mittelfristig gemeint gewesen sei und sie die folgende Dynamik völlig unterschätzt habe, sodass sie sich bei der schnellen Einführung von SPD und Opposition habe übertölpeln lassen. Die andere lautete: Um die „Ehe für alle“– welche ein enormes gesellschaftliches Mobilisierungspotenzial bot und deren Einführung sowieso nicht mehr lange zu verhindern gewesen wäre – rechtzeitig für den Wahlkampf abzuräumen, wählte die Kanzlerin diesen Weg ganz bewusst. Damit habe sie die unionsinternen Kritiker der gleichgeschlechtlichen Ehe überlistet, die sich in der Kürze der Zeit nicht mehr formieren konnten.

Pragmatismus 2. Ordnung

Das Muster wiederholt sich also: Merkels vermeintlicher Pragmatismus besteht zunächst weniger in einem Handeln, das alle möglichen Konsequenzen abwägt und jene Annahmen, die sich schlicht nicht kalkulieren lassen, transparent als wahr annimmt, sondern vielmehr darin, dass das eigene Handeln so vage kommuniziert wird, dass für Dritte im Nachhinein stets die Möglichkeit bleibt, die Folgen des Handelns als Ergebnis einer pragmatischen Abwägung zu plausibilisieren. Man könnte auch sagen: Merkels Pragmatismus ist eigentlich ein Parapragmatismus, ein Pragmatismus zweiter Ordnung.

Das heißt: Er ist weniger ergebnis- als deutungsorientiert. Was sie treibt, sind nicht motivational wirksame Überzeugungen, sondern die geschmeidigkeitsfördernde Abwesenheit ebensolcher. Damit allerdings verkehrt Merkels Parapragmatismus den philosophischen Pragmatismus in einem zentralen Punkt in sein Gegenteil: Die „nützliche Fiktion“ist nicht handlungsleitend, sondern interpretationsregulierend. Aus dem Imperativ des Willens zum Glauben wird ein Futur II: Ihr werdet geglaubt haben.

Insofern Merkels Entscheidungen stets die Möglichkeit offenlassen, sie als das bestmögliche Ergebnis einer pragmatischen Abwägung zu lesen, braucht es auch immer jene, die genau dies tun. So entsteht in einer Zeit, in der Deutschland sich grundlegend in einer Situation wirtschaftlicher Stärke und Prosperität befindet, zwischen Kanzlerin und Bürgern ein demokratisches Double Bind – ein wohlwollendes wechselseitiges Zugestehen blinder Flecke.

Aus der Wählerperspektive lautet dies dann: Regiere du so, dass ich im Nachhinein glauben kann, dass du zuvor ein leitendes Ziel hattest. Aus Sicht der Regierenden aber: Gebt mir so lange Zeit, bis die Ergebnisse es euch ermöglichen, mir zu glauben, ich hätte eine handlungsleitende Überzeugung gehabt. Merkel selbst ist mit anderen Worten für alle Beteiligten zu einer Art „nützlicher Fiktion“geworden. Dank dieser vermochte die Kanzlerin bis dato auch noch jede kontroverse Entscheidung nach gewisser Zeit zu entschärfen. Denn eine Aufkündigung dieser Fiktion würde für viele Wähler bedeuten, eine lang gepflegte Annahme aufzugeben, die am Ende ja eben sogar wahr sein könnte. Angela Merkels eigentliches Erfolgsrezept liegt so gesehen darin, dass sie sich selbst zur Glaubenssache gemacht hat.

Merkels Regierungskunst ist darauf ausgerichtet, dass sich alle Entscheidungen ex post als pragmatisch rationalisieren lassen.

NILS MARKWARDT ist Redakteur beim „Freitag“und schreibt auch für das „Philosophie Magazin“, in dem dieser Text zuerst erschien.