SPD-Sieg in Niedersachsen
Nach einigen schweren Niederlagen konnte die SPD in Hannover und Berlin am Sonntag wieder jubeln. Bei der niedersächsischen Landtagswahl legten die Sozialdemokraten zu, die CDU hingegen verlor. Die AfD blieb deutlich hinter ihren Erwartungen.
Die in Hannover regierende SPD konnte bei den Landtagswahlen in Niedersachsen deutlich zulegen, die CDU verlor.
Die Serie der Misserfolge der deutschen Sozialdemokraten ist zu Ende. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen am Sonntag konnte die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Stephan Weil, der auch Ministerpräsident ist, ihr Ergebnis von 2013 (32 Prozent) stark verbessern. Sie legte nach ersten Hochrechnungen rund fünf Prozentpunkte zu.
Das löste sowohl in Berlin als auch in Hannover Jubel aus. Denn das Feiern hatte die SPD schon fast verlernt. „Das ist ein großer Abend für die niedersächsische SPD“, erklärte Weil kurz nach 18 Uhr.
Auch SPD-Vize Ralf Stegner war die Erleichterung anzusehen. „Wir hatten in letzter Zeit nicht viel Grund zum Freuen, heute haben wir ihn“, sagte er und sprach von einem „ganz großen Erfolg“. Seine Erklärung für die Trendwende: Zum Ersten die hohe Zustimmung für Weil. Laut Forschungsgruppe Wahlen kam Weil bei der Frage nach der Direktwahl auf 50 Prozent, sein Herausforderer, CDU-Chef Bernd Althusmann, nur auf 32 Prozent.
Doch Stegner wies auch auf die Polarisierung der großen Parteien im Wahlkampf hin. Weil führte eine rot-grüne Landesregierung an, die CDU war in Opposition. „Wenn polarisiert wird, dann gewinnen wir auch“, sagte Stegner.
Und der Bundesvorsitzende Martin Schulz konnte endlich nach einer Wahl verkünden: „Das ist ein großartiger Sieg. Die SPD ist der ganz klare Wahlsieger.“
Einziger Wermutstropfen: Am frühen Wahlabend sah es nicht so aus, als könnte die bisher regierende rot-grüne Regierung weitermachen. Möglich wäre natürlich eine große Koalition.
Nachdem der Jubel bei der SPD verklungen war, wurde gleich über eine Wiederbelebung des „Schulz-Hypes“gewitzelt. Kurz nach der Nominierung von Martin Schulz als SPD-Chef im Jänner waren die Werte der SPD in Umfragen so stark angestiegen, dass vom „Schulz-Hype“die Rede war. Doch dann sanken die Umfragen wieder, und die SPD verlor, nachdem Schulz im März offiziell zum SPD-Chef und zum Kanzlerkandidaten gewählt worden war, zunächst im Frühjahr die drei Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen.
Von dieser Niederlagen-Serie erholte sich die SPD während des Sommers nicht mehr. Sie sackte bei der Bundestagswahl am 24. September schließlich auf ein historisches Tief und landete bei 20,5 Prozent. Noch am selben Abend erklärte Schulz, man werde in Opposition gehen.
Nicht in Sack und Asche
Bei der CDU hingegen war die Stimmung weniger gut. Zwar war sie bei der Bundestagswahl klar stärkste Kraft geworden, hatte aber 8,6 Punkte verloren und nur noch 32,9 Prozent erreicht. In Niedersachsen waren im Vergleich zum Wahlergebnis 2013 (36 Prozent) leichte Verluste von 1,5 Prozentpunkten zu verzeichnen.
Doch das große Wahlziel, die Nummer Eins zu bleiben, konnte nicht erreicht werden. „Ich hätte mir natürlich ein besseres Ergebnis gewünscht, aber ich sage sehr deutlich: In Sack und Asche gehen müssen wir überhaupt nicht. Wir haben uns deutlich vom Bundestrend abgekoppelt“, betonte CDU-Chef Bernd Althusmann.
Eigentlich hätten die Niedersachsen erst im Jänner 2018 wählen sollen. Doch Anfang August trat die Landtagsabgeordnete Elke Twesten aus der Grünen Fraktion aus und wechselte zur CDU. Dadurch verlor die rot-grüne Regierungskoalition ihre Mehrheit, die Wahlen wurden auf den 15. Oktober vorgezogen.
Kein Mandat für Twesten
Im August hatte es noch nach einem sicheren Wahlsieg der CDU ausgesehen. Doch der Wechsel von Twesten hatte für viel Unruhe gesorgt. Die Gerüchte wollten nicht verstummen, dass die CDU Twesten „herausgekauft“hat. Sie wird übrigens dem Landtag nicht mehr angehören, sondern wieder bei der Zollverwaltung arbeiten.
Die AfD schaffte den Einzug in den Landtag, sie kam laut ersten Hochrechnungen allerdings nur auf 5,5 Prozent. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl vor drei Wochen hatte sie 12,9 Prozent geschafft. Es zeigte sich bei der Niedersachsen-Wahl auch, dass die AfD im Norden in den alten Bundesländern nicht so gut ankommt.
In die Hamburger Bürgerschaft war sie auch nur mit 6,1 Prozent eingezogen, in Schleswig-Holstein waren es 5,9 Prozent. In den ostdeutschen Bundesländern hingegen erreichte die AfD auch hohe zweistellige Ergebnisse. Die FDP sank am Sonntag von 9,9 auf rund 7,5 Prozent, die Grünen von 13,7 auf 8,2 Prozent, die Linke kommt nicht in den Landtag.