Starkes Wahlkampffinish reichte nur für Platz zwei
SPÖ hält Stimmen, verliert Kanzleranspruch
Bei 14 der bisher 21 Nationalratswahlen in der Zweiten Republik hatte die SPÖ die Stimmenmehrheit, auch wenn das 1953 und 1959 aufgrund der Mandatsverteilung nicht zu einer Kanzlermehrheit gereicht hat. Und 1999 nützte die relative Mehrheit (33,2 Prozent) letztlich nicht – FPÖ und ÖVP bildeten damals als zweit- und drittstärkste Partei eine Koalition.
Vor einer solchen schwarz-blauen Koalition hat die SPÖ den ganzen Wahlkampf über gewarnt – aber das hat schließlich nur dazu gereicht, dass die Stimmenzahlen von 2013 gehalten und teilweise sogar erhöht werden konnten, der Anteil an der größeren Zahl von Wählern aber stagniert hat. Die ÖVP und die FPÖ konnten dagegen jeweils stark an Stimmen, an Prozenten und auch an Mandaten zulegen und damit die Sozialdemokraten abhängen. Auch nach diesem „besonders bitteren Tag für die Sozialdemokratie“spreche sich die SPÖ-Kärnten „unmissverständlich für den Verbleib von Christian Kern an der Parteispitze aus“, sagte der Kärntner Landeshauptmann und SPÖ-Chef Peter Kaiser.
Schwarz-blau habe nun eine „hohe Wahrscheinlichkeit“, sagte SPÖ-Klubchef Andreas Schieder. Die Warnung vor einer ÖVP-FPÖ-Partnerschaft war eine von drei zentralen Botschaften der Sozialdemokraten. Die zweite lautete, dass die Ergebnisse des wirtschaftlichen Aufschwungs gerecht verteilt werden müssten. Und die dritte Botschaft war eine unmittelbare Reaktion auf die von der ÖVP ausgelöste Stimmung des Wandels: Es brauche Veränderung im Land, es komme aber auf die Richtung an.
Solidarisierungseffekt
Vielfach waren diese Botschaften aber durch die Affäre um die von der SPÖ angezettelte Schmutzkübelkampagne von Tal Silberstein überdeckt – vieles im Wahlkampf ist ihr einfach entglitten. Zwei Wochen vor der Wahl sah es so aus, als käme die SPÖ da auch nicht mehr unbeschadet heraus. Das stimmte aber offensichtlich nicht: Die zusätzliche Aufmerksamkeit, die der Skandal der SPÖ verschafft hat, hat für sie einen Solidarisierungseffekt ausgelöst, Meinungsforscher haben in den letzten zehn Tagen noch massive Verschiebungen wahrgenommen.
Was auffällt: Bei dieser Nationalratswahl haben die Wähler in einigen Bundesländern ganz anders gestimmt als bei den vorangegangenen Landtagswahlen. Beispiel Vorarlberg: Dort hatte die SPÖ bei der Nationalratswahl 2013 nur 23.021 Stimmen, im Jahr danach waren es bei geringerer Wahlbeteiligung 14.948 Stimmen in der Landtagswahl. Heuer aber hat die SPÖ in Vorarlberg 29.024 Stimmen erreicht – sich gegenüber der Landtagswahl fast verdoppelt.