Kaiser sieht Kern fest im Sattel

Oppositionsansage der SPÖ hätte zu „Dolchstoßlegende“geführt

Wien – Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) weist Medienberichte zurück, wonach es innerparteilich Bestrebungen geben soll, Bundesparteichef Christian Kern zum Rücktritt zu bewegen. In der ORF- Pressestunde am Sonntag verwies er auf die breite Unterstützung für Kern im Bundesparteivorstand vergangene Woche. Auch dass Kern von sich aus alles hinschmeißen könnte, schloss Kaiser aus.

Kolportiert wird, dass eine solche Initiative von Gewerkschaftsund Arbeiterkammerkreisen ausgehen könnte, um mit einem Abgang Kerns eine schwarz-rote Bundesregierung doch noch zu ermöglichen. Eine Demontage von Institutionen der Sozialpartnerschaft, die ÖVP, FPÖ und Neos gemeinsam per Verfassungsmehrheit möglich wäre, solle damit verhindert werden.

„Ich kann natürlich diese Bedrohung nachvollziehen, sie ist ja evident“, sagte Kaiser, der auch stellvertretender Bundesparteichef ist. Er verwies aber darauf, dass es zu Wochenbeginn im Bundesparteivorstand klare Wortmeldungen pro Kern gegeben habe. „Dass sich innerhalb von sechs Tagen hier Dinge wandeln, das kann von mir aus woanders passieren, in der SPÖ, davon gehe ich aus, passiert das nicht.“Man müsse sich auch keine Sorgen machen, dass Kern selbst gehe.

Kaiser rechnet mit einer ÖVPFPÖ-Koalition. „Ich denke, dass die wesentlichen Vorentscheidungen zu fallen drohen.“Der Landeshauptmann geht davon aus, dass ÖVP-Obmann Sebastian Kurz noch in der kommenden Woche die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Freiheitlichen bekanntgeben werde.

Dass es für Kern gescheiter gewesen wäre, angesichts des Wahlergebnisses gleich den Weg in die Opposition zu verkünden, wies Kaiser zurück. Es wäre völlig falsch gewesen, Gespräche zu verweigern. Dies hätte zu einer Art „Dolchstoßlegende“geführt, dass die SPÖ eine schwarz-blaue Koalition quasi unausweichlich gemacht hätte. Kaiser bestätigte auch ein Gespräch Kerns mit FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache: „Meines Wissens hat es eine Kontaktaufnahme gegeben.“(APA, red)

Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser weist Gerüchte über eine Ablöse von Christian Kern als SPÖ-Chef zurück. Er rechnet damit, dass Sebastian Kurz mit der FPÖ koalieren wird.