Konservative SPÖ

Sebastian Kurz hat die Wahl mit dem Thema „Veränderung“gewonnen. Das heißt, er hat hauptsächlich mit dem Thema „Migration“gewonnen, aber das war eingebettet in das Generalgefühl, dass es so nicht weitergeht. Darin war die Flüchtlings- und Integrationsfrage schon enthalten: Es soll nicht so weitergehen wie bisher, z. B. mit dem Hauptschlager von Kurz: „Zuzug in unser Sozialsystem“. Darum herum war aber der Slogan „Zeit für Neues“gebaut, der auf diffuse Weise signalisierte, dass mit Kurz das perspektivlose Dahinwurschteln aufhören würde. Das traf einen Wählernerv.

Die SPÖ hat verloren, weil sie den Eindruck vermittelte, dass perspektivloses Dahinwurschteln ihr eigentlicher Lebens- zweck sei und ja nicht etwas Neues kommen dürfe. Dies drückte sich jetzt auch nach der Wahl aus, wenn strukturbeharrende SP-Funktionäre wie ÖGB-Chef Erich Foglar und die Landeshauptleute von Kärnten und dem Burgenland, Peter Kaiser und Hans Niessl, nun meinen, es dürfe keine (inhaltlichen) Veränderungen geben und die SPÖ müsse unbedingt in eine Koalition (lieber mit der ÖVP, aber zur Not auch mit der FPÖ), damit sie nicht ganz aus der Macht hinausfliegt.

Das ist altes Denken. Diese Einfallslosigkeit und der Strukturkonservativismus der SPÖ wurden abgewählt. Der nächste Schritt sollte sein, die Weiterso-Funktionäre in der Partei von dieser Tatsache zu überzeugen.