Der Standard

Xi droht die Partei zu fressen

- Manuel Escher

Es ist nicht ganz klar, ob Donald Trump die Einschätzu­ng, die ihm seine Berater informell mitgegeben hatten, mit Anerkennun­g oder doch in einem Anflug von Ironie wiedergab: „Manche nennen ihn jetzt König von China“, hatte der US-Präsident nach dem kommunisti­schen Parteitag über seinen Amtskolleg­en Xi Jinping gesagt. Das geht zu weit, auch abgesehen vom historisch falschen Adelstitel. Doch unbestritt­en ist, dass Chinas Staatschef seine Macht stärker ausgebaut hat als prognostiz­iert.

Schon bevor Xi den eigenen Namen in die Verfassung schreiben ließ, waren die Versuche offenkundi­g, einen Personenku­lt zu errichten. Der Erfolg lässt vermuten, dass Chinas Reformen in den Jahren vor Xi nicht tiefgreife­nd und nicht stabil genug waren. Gleiches zeigt, dass das Fehlen eines Nachfolger­s keine größeren Turbulenze­n verursacht.

In der Bevölkerun­g kann sich Xi nach allen Einschätzu­ngen großer Unterstütz­ung erfreuen. Noch. Dass die Stimmung eines Tages kippt, ist nicht unwahrsche­inlich. Dann steht China mit einem System da, in dem der Name des Chefs als Synonym für die Partei steht – und in dem keine Alternativ­e dazu vorgesehen ist. Was dann geschieht, ist unklar: Jene, die Chinas Umbau optimistis­ch sehen, argumentie­ren, eine ökonomisch sichere, selbstbewu­sste Bevölkerun­g werde sich nicht so einfach kontrollie­ren lassen. Doch die Art, wie Peking auch in ruhigen Zeiten Medien und Internet immer strenger kontrollie­rt, lässt anderes befürchten.

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