FPÖ will bei Bildungsreform „nachbessern“
Vorstoß bei Koalitionsverhandlungen – Kurz und Strache berichten über Kassasturz
Wien – Die FPÖ will das Schulautonomiepaket in den Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP zur Diskussion stellen. „Nachbessern kann man sicher“, sagt Verhandler Wendelin Mölzer zum STANDARD.
ÖVP-Chef Sebastian Kurz und FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache wollen heute der Öffentlichkeit berichten, was beim „Kassasturz“der Steuerungsgruppe herausgekommen ist. (red)
Wien – Die Koalitionsgespräche könnten dazu führen, dass die bereits fixierte Bildungsreform noch einmal überarbeitet wird. Wendelin Mölzer, FPÖ-Bildungssprecher und Leiter der Fachgruppe Bildung im blauen Verhandlungsteam, deponiert im Gespräch mit dem STANDARD den Wunsch nach Änderungen: „Neu verhandeln geht nicht, weil die Reform schon beschlossen wurde, aber nachbessern kann man sicher.“
Mölzer wünscht sich etwa eine Evaluierung der „irrsinnig teuren“Neuen Mittelschule, mehr Kontrolle der eingeführten Bildungsdirektionen und Deutschklassen vor dem Schuleintritt. Auch der Erhalt der fixen Klassenschüler- höchstzahl von 25, die mit der Reform zu einem Richtwert abgeschwächt werden soll, sei Thema.
Letzteres hatte im STANDARD bereits der Pflichtschulgewerkschafter Paul Kimberger gefordert: Die Zahl solle wieder ins Gesetz. Die ÖVP hat auf die Forderungen bisher nicht reagiert, sondern auf die Gespräche zum Thema Bildung nächste Woche verwiesen.
Was in der Kassa klimpert
Zu anderen, nämlich finanziellen Belangen soll es früher Infos geben: Heute, Freitag, wollen Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache, die Chefs von ÖVP und FPÖ, berichten, was in der ersten Woche der Koalitionsverhand- lung – Stichwort Kassasturz – herausgekommen ist.
Am Donnerstag hatte sich deshalb bereits zum dritten Mal die sogenannte Steuerungsgruppe getroffen, aber auch einige der thematischen Fachgruppen waren zusammengetreten: Verhandelt wurde über die Themen Integration, Gesundheit, Sport sowie Kunst und Kultur (siehe unten). Am Freitag treffen sich die Untergruppen zu den Bereichen Europa, Justiz sowie Verfassung.
Wie es sich für „neue“ÖVP geziemt, greift Kurz auch dabei auf Kräfte abseits der Parteikader zurück: So war Ex-Skistar Michael Walchhofer für den Sport nominiert. (jo, koli, APA)