Renzi auf dem Schleudersitz

Obmanndebatte nach Debakel bei Wahlen in Sizilien

Die Regionalwahlen in Sizilien waren ein letzter Test vor den Parlamentswahlen in Italien im kommenden Frühling – und am Ende kam es zu dem von den meisten Beobachtern erwarteten Resultat: Die Regierungspartei auf nationaler Ebene, der sozialdemokratische PD, erlitt ein Debakel, während das Rechtsbündnis von Silvio Berlusconi sowie Beppe Grillos Protestbewegung deutlich vorn zu liegen kamen. Der Kardinalfehler des von Matteo Renzi angeführten PD und der Anfang des Jahres aus der Partei ausgetretenen Rebellen um Ex-PD-Chef Pier Luigi Bersani: Sie konnten sich nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen und verspielten so jede noch so vage Hoffnung auf einen Sieg.

Silvio Berlusconi konnte hingegen zufrieden sein: „Wir können überall gewinnen“, erklärte der Expremier. Zu seiner Koalition gehören die rechtsradikale Lega von Matteo Salvini sowie die rechtsnationalen Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) der Postfaschistin Giorgia Meloni. Salvini forderte sogleich Neuwahlen: „80 Prozent der Sizilianer haben gegen die aktuelle Regierung gestimmt!“Die Exekutive habe das Vertrauen der Italiener verloren.

PD-Chef Matteo Renzi gestand die Schlappe sehr früh ein. Aber: In den landesweiten Umfragen liege der PD deutlich über den 14 Prozent, die man in Sizilien erreicht habe. Das mag zwar zutreffen, doch auch landesweit liegen die Sozialdemokraten klar hinter der Berlusconi-Koalition. Eine halbwegs intakte Chance auf einen Sieg bei den Parlamentswahlen könnte sich der PD höchstens dann ausrechnen, wenn die Linke beim nationalen Urnengang im Unterschied zu Sizilien geeint antreten würde – also in einer Koalition mit den Rebellen um Bersani und mit der Sammelbewegung Insieme (Gemeinsam) des ehemaligen Mailänder Bürgermeisters Giuliano Pisapia.

Doch genau das ist das Problem von Renzi: Für viele gilt der PDChef selbst als größtes Hindernis für eine gemeinsame Mitte-LinksWahlliste. Für Bersani und seine Getreuen ist Renzi ein rotes Tuch. Sie fordern nicht nur eine Rückbesinnung auf die linken Ideale des PD, sondern auch einen anderen Chef und Spitzenkandidaten.

Aber auch im PD selbst fühlen sich nach dem Debakel in Sizilien jene gestärkt, die sich schon vor der Regionalwahl gefragt hatten, ob mit dem polarisierenden Renzi überhaupt noch Wahlen zu gewinnen seien. In Acht nehmen muss sich Renzi insbesondere vor Justizminister Andrea Orlando und Kulturminister Dario Franceschini, die in der Partei auf starke Seilschaften zählen können.

Gentiloni als Option

Der Wunschkandidat der Renzi-Gegner wäre Interimsregierungschef Paolo Gentiloni, der sich innerhalb und außerhalb des PD überraschend viel Respekt verschafft hat. Renzi will freilich von einem Verzicht bei den Parlamentswahlen nichts wissen. Er verweist auf die Statuten, nach denen der Parteichef zugleich der Spitzenkandidat bei den Wahlen ist, und er erinnert an den Umstand, dass er bei der Wahl um den PD-Vorsitz im Frühling mit zwei Millionen Stimmen klar gewonnen habe. Ob das reicht, um seine Spitzenkandidatur zu retten? Im PD rumort es jedenfalls gewaltig.