Macron will Libyens „Hölle“umgehen

Flüchtlinge aus afrikanischen Hotspots sollen bald nach Frankreich geflogen werden

25 Flüchtlinge aus Eritrea, Sudan und Äthiopien, darunter 15 Frauen und vier Kinder, bilden ein erstes Kontingent, das in den nächsten Wochen nach Frankreich überführt werden soll. Das hat das Flüchtlingsamt Ofpra in Paris bekanntgegeben. Die Menschen waren ursprünglich nach Libyen gereist und wollten von dort nach Europa übersetzen, erlebten aber stattdessen „die Hölle“, wie OfpraDirektor Pascal Brice erklärte.

Mithilfe des UN-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) gelangten die 25 Afrikaner über die libysche Südgrenze in den Sahelstaat Niger. In der Hauptstadt Niamey kamen sie in einen sogenannten „Hotspot“, den die Franzosen eingerichtet haben. Ein weiterer wurde im Oktober in N’Djamena, der Hauptstadt des Tschad, eröffnet. Diese ersten Auffanglager sollen Flüchtlingen die lebensgefährliche Route über Libyen und das Mittelmeer nach Italien ersparen.

Das Pilotprojekt geht auf eine Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zurück. Im Juli hatte er zuerst die Einrichtung von Hotspots direkt in Libyen angekündigt. Die Realisierung scheiterte aber an Sicherheitsbedenken. Deshalb hat Ofpra nun in den beiden Ländern südlich von Libyen, in Niger und Tschad, Registrierungsstellen eingerichtet.

Das Ofpra verfügt im ehemaligen Kolonialraum Frankreichs über eine lange Erfahrung. Seit längerem behandelt es auch im Libanon, in Jordanien, Ägypten und in der Türkei erste Asylgesuche. Doch Paris will diese Aufgabe nicht länger allein stemmen. Wenn Ofpra-Vorsteher Brice vor die Presse trat, um die Überführung der ersten 25 „Hotspot-Asylsuchenden“zu verkünden, dann geschah dies auch deshalb, um andere europäische Staaten aufzufordern mitzumachen. Dabei visiert er vor allem Berlin an. „Wir hoffen, dass sich auch Deutschland wie angekündigt an der Initiative beteiligt“, sagte er zur Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Macrons Vorgehen ist mit der EU nicht abgesprochen. Er erklärte aber, die Europäer könnten dem Sterben im Mittelmeer nicht länger zusehen: „Die Leute sollen nicht länger verrückte Risiken eingehen, obwohl sie dann teilweise kein Anrecht auf Asyl haben.“Diese humanitäre Sicht paart sich mit dem Bemühen, die Migrationsbewegungen unter Kontrolle zu bekommen. Zudem schlägt er den europäischen Partnern vor, die bilateralen Rückführungsabkommen mit afrikanischen Staaten künftig EU-weit abzuschließen.

Flüchtlingshilfswerke wie das Pariser Cimade werfen Macron hingegen vor, es gehe ihm nicht in erster Linie um humanitäre Motive. Die Hotspots dienten ihrer Meinung nach vor allem dem Zweck, Flüchtlinge und Migranten außerhalb Europas, am besten südlich der Sahara, zu halten.