ÖVP- SPÖ-Duell um den Salzburger Bürgermeister
Ring frei für die zweite Runde: Am 10. Dezember können die Salzburger noch einmal zu den Wahlurnen. Im ersten Wahlgang der Bürgermeisterwahl sind Harald Preuner (ÖVP) und Bernhard Auinger (SPÖ) weitergekommen. FPÖ, Grüne, Neos blieben chancenlos.
Salzburg – Diesmal sollten die Meinungsforscher recht behalten: Die Kandidaten von ÖVP und SPÖ werden sich das Rennen um den Salzburger Bürgermeistersessel untereinander ausmachen. Beim ersten Wahlgang am Sonntag kam Vizebürgermeister Harald Preuner (ÖVP) auf 35,3 Prozent, SPÖ-Gemeinderatsklubchef Bernhard Auinger erreichte 31,84 Prozent. In diesem Ergebnis sind die Wahlkarten noch nicht enthalten, mit größeren Verschiebungen wurde aber nicht gerechnet.
Damit werden Preuner und Auinger bei der Stichwahl am 10. Dezember gegeneinander antreten. Der Sieger ist dann rund 15 Monate Bürgermeister der Stadt Salzburg und steht dem „alten“, 2014 gewählten Gemeinderat vor. Im März 2019 finden dann wieder reguläre Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen statt.
Der Wahlgang diesen Sonntag war notwendig geworden, nachdem Langzeitbürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) im September sein Amt zurückgelegt hatte. Schaden war im Zusammenhang mit einem Nebenaspekt des Salzburger Spekulationsskandals zu einer Haftstrafe verurteilt worden – das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Die anderen vier Kandidaten bei der eingeschobenen Bürgermeisterdirektwahl blieben völlig chancenlos. Der grüne Langzeitstadtrat Johann Padutsch rutschte mit 11,57 Prozent gerade einmal ins Zweistellige. Auch wenn Padutsch in einer ersten Reaktion von einem „respektablen Ergebnis“sprach, sind die 11,5 Prozent für den Langzeitpolitiker – er ist seit 35 Jahren im Gemeinderat und seit 25 Jahren in der Stadtregierung – bitter: Padutsch hatte sich nach dem Rücktritt von Schaden gegen die zwei vermeintlich „schwachen“Kandidaten von ÖVP und SPÖ Hoffnungen auf die Stichwahl gemacht.
Neos-Stadträtin Barbara Unterkofler blieb mit 10,93 Prozent fast auf Augenhöhe mit Padutsch und verfehlte den erhofften dritten Platz nur knapp. Die Neos seien als neue Partei nun endgültig „gleichauf mit der schon 40 Jahre alten Bürgerliste“, sagt Unterkofler. Die FPÖ legte mit Spitzenkandidat Klubobmann Andreas Reindl (7,25 Prozent) einen Bauchfleck hin.
Einzelgemeinderat Christoph Ferch von der Liste Salz verbuchte immerhin respektable 3,1 Prozent der gültig abgegebenen Stimmen.
Wahlbeteiligung im Keller
Das augenfälligste Ergebnis des Wahlgangs in Salzburg-Stadt vom Sonntag ist die Wahlbeteiligung: Gerade einmal 38,13 Prozent verirrten sich in die Wahllokale.
Dass die Wahlbeteiligung nicht in berauschende Höhen klettern wird, war schon vor dem Wahlsonntag klar: Rund 7600 Wahlkarten sind ausgegeben worden; das entspricht etwa der Hälfte bei den Nationalratswahlen im Oktober.
Und das, obschon bei den Nationalratswahlen ja deutlich weniger Salzburger und Salzburgerinnen zur Stimmabgabe zugelassen waren. Bei den Bürgermeisterwahlen am Sonntag durften auch rund 15.700 EUBürger mitentscheiden. Insgesamt waren exakt 113.258 Personen stimmberechtigt.
Die niedrige Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen hat in der „wahlfaulen“Stadt Salzburg Tradition: Bei der vergangenen Bürgermeisterwahl am 9. März 2014 lag die Wahlbeteiligung bei nur 49,7 Prozent, obwohl gleichzeitig auch die Zusammensetzung des Gemeinderats gewählt wurde. In der Bürgermeisterstichwahl zwei Wochen später gingen überhaupt nur noch bescheidene 31,2 Prozent zu den Urnen.
Für die Stichwahl am 10. Dezember wird nun eine ähnlich desaströse Beteiligung prognostiziert. Der Marienfeiertag am 8. Dezember (Freitag) ist ein Feiertag, somit ergibt sich für viele Salzburger und Salzburgerinnen ein verlängertes Ski- oder Urlaubswochenende.
Wahlempfehlungen
Die Kandidaten von Neos und FPÖ haben sich schon am Wahlabend festgelegt: Keine wie immer geartete Empfehlung für die Stichwahl. Etwas anders klingt der Grüne Padutsch: Er werde Auinger wählen, sagte Padutsch.