Dunkler Schatten über Österreich

Es ist bedauerlich, dass die „braune Gefahr“in Europa nicht als solche erkannt wird

Mitteleuropa ist ein einziges, großes Dorf!“– schreit Klaus Maria Brandauer als Oberst Redl in István Szabós berühmtem, gleichnamigem Film. Das anzuzweifeln dürfte schwerfallen. Die auf den Ruinen der ehemaligen K.-u.-k.-Monarchie entstandenen Nationalstaaten unterscheiden sich weder in der Mentalität noch in der politischen Kultur wesentlich voneinander.

Der beste Beweis dafür: Die Prophezeiung Viktor Orbáns, wonach 2017 das Jahr der Revolte sein wird, ist lediglich auf einer Hälfte des Kontinents in Erfüllung gegangen. Autokratische Tendenzen verbreiteten sich in Europa lediglich auf dem Gebiet des ehemaligen Ostblocks. Österreich dagegen befand sich auf der anderen Seite des ehemaligen Eisernen Vorhangs.

Es ist alarmierend, dass die führenden Politiker der Europäischen Union den möglichen Eintritt der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) in die neue österreichische Regierung nicht mehr als „braune Gefahr“erkennen.

Achtzehn Jahre ist es her, dass der Versuch von Wolfgang Schüssel (ÖVP), mit der FPÖ eine Regierungskoalition zu bilden, in den Hauptstädten Europas eine nie dagewesene Protestwelle ausgelöst hat. In der EU wurde Österreich damals unter Quarantäne gestellt, und gar die USA hatten ihren Bot- schafter aus Wien zwecks Konsultation zurückbeordert.

Das Unbehagen der westlichen Demokratien ist wegen des wahrscheinlichen Eintritts der rechtsextremen Partei in die Wiener Regierung auch gegenwärtig spürbar. Dennoch wird sich Brüssel angesichts durchgreifender Veränderung des politischen Klimas diesmal vor einem spektakulären Protest hüten. Die maßgeblichen, demokratischen Kräfte halten zwar den Atem an, begnügen sich aber noch damit, abzuwarten, ob es Sebastian Kurz gelingt, die FPÖ zu domestizieren.

Das dunkelste Kapitel

Österreichs gegenwärtiger Rechtsruck ruft das dunkelste Kapitel der Alpenrepublik in Erinnerung; selbst wenn die nächste durch die FPÖ dominierte Legislaturperiode mit dem sogenannten Austrofaschismus der Dreißigerjahre nicht ohne weiteres vergleichbar sein wird. Dollfuß hatte nämlich damals mit der Sozialdemokratie und dem Parlamentarismus schonungslos abgerechnet. Wichtigster Bestandteil der Ideologie seines autoritären Regimes war der fundamentale, auch von Antisemitismus nicht freie Katholizismus.

Die mit der FPÖ kokettierende ÖVP verdankt ihren gegenwärtigen Erfolg der fremdenfeindlichen Rhetorik, die sie vom zukünftigen Koalitionspartner übernommen hat.

Des Öfteren tritt die Rechtsextreme auch bei unserem westlichen Nachbarn geradezu als Beschützerin der jüdischen Gemeinschaft vor den Muslimen auf. Und viele fallen auf diesen glatten Schwindel auch noch herein. Das Synonym für den verhassten „Fremden“war in der Dollfuß-Ära unter anderem der Israelit, jetzt ist es der Muslim. Ob in einem bestimmten Staat die Freiheitsrechte beachtet werden, lässt sich am besten bei der Behandlung seiner Minderheiten beurteilen.

Die Lehre aus der Vernunftehe zwischen ÖVP und FPÖ ist, dass nicht nur die ungarische, sondern auch die österreichische Gesellschaft der Selbstprüfung bedarf.

Mit maßlosem Zynismus lässt das Orbán-Regime heutzutage den im ungarischen Holocaust verstrickten Miklós Horthy (Staatsoberhaupt des Königreiches Ungarn 1920–1944) als schutzloses Opfer der Nazis in den Jahren 1943/44 bei der Besetzung Ungarns erscheinen. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass manche auch in Wien der Meinung sind, der Anschluss von 1938 an Nazideutschland berechtige sie zum schuldhaften Vergessen.