Bittersüße Bilanz eines unmöglichen Ministers
Schmähführen können andere besser: Alois Stöger wirkt inkompatibel mit der modernen Medienwelt, brachte es aber dennoch zum längstdienenden Minister der scheidenden Regierung. Warum Stöger zufrieden abtritt – und letztlich doch gescheitert ist.
– Das Personal räumt längst die Schreibtische, doch der Chef bleibt Sozialminister bis zur letzten Sekunde. Immer noch versteht sich Alois Stöger als oberster Arbeitsbeschaffer der Nation, nun eben im engen Kreis. „Sauber“möchte er seine Mission abschließen, und dazu zähle nun einmal, Mitarbeitern des Kabinetts auf dem Weg in neue Jobs zu helfen. Nicht alle hätten etwas in Aussicht, sagt Stöger, „am schwersten haben es die Chauffeure, die von den Überstunden leben“.
Die Zeit wird knapp. Noch vor Weihnachten, so scheint es, werden ÖVP und FPÖ eine Koalition schließen – und den Sozialdemokraten Stöger damit aus dem Amt drängen. Doch der 57-Jährige wirkt auffällig gelöst, eine gewisse Genugtuung will er nicht verhehlen: „Ich kann sagen, viele eines Besseren belehrt zu haben.“
Das gilt ein Stück weit auch für ihn selbst. „Bist narrisch geworden?“, hat Stöger den damaligen oberösterreichischen SP-Chef Erich Haider gefragt, als dieser ihm, dem Chef der Landeskrankenkasse, im November 2008 mit einer halben Stunde Bedenkzeit den Posten des Gesundheitsministers antrug – und groß waren auch die Zweifel im Publikum. Wie aus der Zeit gefallen wirkte der schlaksige Linzer, inkompatibel mit der bunten, modernen Medienwelt. Rasch verpassten ihm Kommentatoren das Etikett des ständigen Ablösekandidaten.
Heute, nach neun Jahren als Minister, ist der politisch vielfach Totgesagte stolz darauf, keine einzige Schlagzeile produziert zu haben, indem er Genossen etwas über Medien „ausgerichtet“hat. Mit dem Image des spröden Langweilers hat er längst zu spielen gelernt. Auf dem Deckblatt der auf 13 Seiten ausgebreiteten Leistungsbilanz, die Stöger zum Abschied verteilt hat, steht: „Schmähführen können andere besser!“
Macher und Blockierer
Selbige fällt, no na, zufrieden aus. Als Ex-Gesundheitsminister verweist er auf die Organisationsreform im Gesundheitssystem und die (mit Steuergeld alimentierte) „Sanierung“der Krankenkassen inklusive neuer Leistungen wie der Gratiszahnspange, als einstiger Verkehrsminister auf den Einsatz für Bahnausbau und Breitbandinternet. Die Top drei durch die Brille des Sozialressortchefs: Abschaffung des Pflegeregresses, die Aktion 20.000 zur Vermittlung älterer Langzeit- arbeitslosen, die Aufbesserung der Notstandshilfe speziell für Frauen, indem Partnereinkommen bei der Berechnung nicht mehr einbezogen werden.
Und die Rolle des Blockierers, die ihm Gegner aus der ÖVP nachsagten? Wenn damit etwa sein Widerstand gegen die Pläne gemeint sei, per Anhebung des Frauenpensionsalters die Arbeitslosigkeit zu verschärfen, habe er mit dieser Nachred’ kein Problem: „Dann bin ich gerne ein Verhinderer.“Selbst im Rückzugsgefecht, an dessen Ende die bundesweiten Standards für die Mindestsicherung fielen, reklamiert er Teilerfolge. Immerhin sei die Krankenversicherung für die Bezieher gerettet worden.
Verloren, das weiß Stöger, hat er hingegen den Kampf um die Deutungshoheit – sonst wäre die SPÖ wohl nicht aus der Regierung geflogen. „Populismus siegt über Sachkenntnis“, sagt er: „Ich tue mir mit jenen schwer, die nichts verstehen und die inhaltliche Debatte verweigern. Damit meine ich den künftigen Bundeskanzler.“
Dass es da einem großen Teil der Wählerschaft anders geht, veranlasst Stöger zu einem bitteren Resümee. Die notwendige Zeit, um für komplexe Probleme eine Lösung zu finden, werde einem im gesellschaftlichen Diskurs nicht mehr zugestanden, sinniert er, „die Lautesten bekommen die größte Schlagzeile“. Der Kompromiss, der das Ziel der Demokratie sein sollte, werde in den Medien zunehmend als faul gebrandmarkt: „Doch die Antithese ist die Unterjochung des anderen.“