Es war einmal: Integration

Man hätte ja hoffen dürfen. Hoffen, dass ein Politiker, der einmal erster Integrationsstaatssekretär der Zweiten Republik war, als Kanzler mehr Wert auf das Thema Integration legen würde als die Regierungschefs davor. Liest man das Regierungsprogramm der türkis-blauen Koalition, kommt man zur Erkenntnis: Das Gegenteil ist der Fall.

Das Kapitel Integration ist erstaunlich dünn. Ein paar Maßnahmen im Bildungsbereich werden aufgezählt, doch die fanden sich alle schon im Arbeitsprogramm der Regierung Faymann, in deren Innenressort Kurz tätig war. Ein zentraler Punkt, der damals noch enthalten war, fehlt jedoch heute: Deutschkurse. Während Sebastian Kurz landauf, landab stets die deutsche Sprache als Schlüssel zur Integration predigte, findet sich nirgends auch nur andeutungsweise die Absichtserklärung, massiv in Deutsch-, Alphabetisierungs- und Basisbildungskurse für Erwachsene zu investieren. Deutschlernen ist Pflicht, heißt es nur. Wie und wo man es lernen soll, verrät das Papier nicht.

Recht deutlich kommt jedoch zur Sprache, wie man Integration verhindern will. Die drastische Kürzung der Mindestsicherung für anerkannte Flüchtlinge ist der beste Weg, Parallelgesellschaften zu fördern. Nichts schließt Menschen so sehr von der Teilhabe an der Gesellschaft aus wie akute Armut. ÖVP und FPÖ wissen das. Man ist verleitet zu sagen: Offenbar wurden sie dafür gewählt.